Straßen werden saniert Bezirksrat setzt bei Sanierungen Prioritäten
Dudweiler · Für den Bezirk Dudweiler sind 2018 Investitionen von fast 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Auch für die Erneuerung von Deckschichten und Arbeiten an Radwegen und Treppen.
„Ich lade die Kolleginnen und Kollegen ein, ein Zeichen gegen diesen Unfug zu setzen“, entfuhr es Mark Fey am Ende seiner Argumentationskette. Das Mitglied der SPD-Fraktion im Bezirksrat Dudweiler hatte sich bei der jüngsten Sitzung des Gremiums über die Vorgehensweise der Verwaltung der Landeshauptstadt Saarbrücken (LHS) geärgert. „Sie legen uns seit Jahren Prioritätenlisten vor, die wir abnicken, und es ist ihnen völlig egal, was wir hier beschließen“, fügte er hinzu. Unterstützung erhielt er vom Vorsitzenden seiner Fraktion, Jörg Sämann, der sagte, man „erlebt allzu oft, dass wir nicht ernst genommen werden“. Parteikollege Martin Kerz erklärte sogar, dass er hier einen Eingriff in die Souveränität des Bezirksrates sehe.
Was war passiert? Unter dem Tagesordnungspunkt „Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler“ stellten LHS-Mitarbeiter unter Federführung von Thomas Quirin vom Amt für Straßenbau und Verkehrsinfrastruktur geplante Projekte für den Saarbrücker Stadtbezirk vor. Demnach sind für den Bezirk Dudweiler 2018 Investitionen von fast 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Darin sind beispielsweise die Erneuerung von Deckschichten und Arbeiten an Radwegen und Treppen enthalten. Für die Abarbeitung fertigen die Mitglieder des Bezirksrates jährlich eine Liste an, um der Verwaltung aufzuzeigen, welche Maßnahmen nach Meinung des Gremiums prioritär zu behandeln sind.
In dem konkreten Fall herrschte Unmut darüber, dass die Straße Im Flürchen wegen deutlicher Schäden bereits seit 2015 oben auf der Liste geführt wird und bislang noch nichts passiert ist. Stattdessen sei dort beispielsweise ein relativ unbedeutendes Sackgassen-Ende hinter der Bahnbrücke instandgesetzt worden. So geschehe das viel zu häufig mit den Vorschlägen der Räte war die einhellige Meinung der Mitglieder, obgleich sie ja wegen größerer Lokalkompetenz gefragt würden. Martin Kerz brachte den Ärger der Kollegen auf den Punkt: „Wir haben ja nicht viel ernsthaft zu entscheiden“. Deswegen zitierte er aus dem Gesetz, nachdem dem Bezirksrat die Festlegung der Abarbeitung obliege.
Dabei zeigten die Räte durchaus Verständnis dafür, wenn Arbeiten aus wirtschaftlichen Gründen oder wetterbedingt verschoben werden müssten.
Schließlich sei man ja nicht gegen dringend notwendige Sanierungen an sich. Umgekehrt zeigte Thomas Quirin Verständnis für den Ärger des Gremiums. „Ich bin gerade etwas überfahren“, musste er zugeben und verwies darauf, dass er in Saarbrücken erst seit wenigen Monaten tätig sei, vorher arbeitete er in der Homburger Verwaltung.
Nach längerer Diskussion einigte man sich darauf, dass der Bezirksrat prioritär zu behandelnde Straßen benennt. Falls dies aus irgendeinem Grund nicht funktioniert, solle das Gremium informiert werden. Die Verwaltung wolle eine Empfehlung geben, was unter finanziellen Gesichtspunkten und nach Abstimmung mit beispielsweise der Deutschen Bahn oder ZKE möglich ist. Dies soll dann nach der oben genannten Gesetzesgrundlage festgelegt werden.
In einer der nächsten Sitzungen des Bezirksrates solle die Verwaltung dann darüber informieren, ob die Reihenfolge in der Form möglich ist. Dem stimmte der Bezirksrat mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen, zu.
Zu den Straßen, die dieses Jahr noch saniert werden sollen gehören die Beethovenstraße vom Bürgerhaus bis Beim Weisenstein, die Fingerhutstraße. Die Straße Im Flürchen wurde auf der Liste weiter nach oben gesetzt.
