1. Saarland
  2. Saarbrücken
  3. Dudweiler

Ärger über "feige Stadtverordnete"

Ärger über "feige Stadtverordnete"

Dudweiler. Siggi Klein vom Leitungsteam der Bürgerinitiative Dudweiler (BID) ist immer noch mächtig sauer. "Als ich am Dienstagabend aus der Sitzung des Saarbrücker Stadtrates ging, war ich unheimlich enttäuscht, vor allem über das Abstimmungsverhalten der fünf Dudweiler Stadtverordneten von SPD, Linke und Grünen

Dudweiler. Siggi Klein vom Leitungsteam der Bürgerinitiative Dudweiler (BID) ist immer noch mächtig sauer. "Als ich am Dienstagabend aus der Sitzung des Saarbrücker Stadtrates ging, war ich unheimlich enttäuscht, vor allem über das Abstimmungsverhalten der fünf Dudweiler Stadtverordneten von SPD, Linke und Grünen. Hätten sie gegen die Sparpläne der Verwaltung gestimmt, hätte das Paket keine Mehrheit gefunden" sagt Klein.Mit dem mehrheitlich mit den Stimmen der Koalition aus SPD, Linke und Grünen verabschiedeten Sparpaket, wurde auch die Umwandlung der Dudweiler Bücherei in einen Kultur- und Lesetreff, die Verlagerung der Stelle Sachgebietsleitung Kindertageseinrichtungen von der Bezirksverwaltung Dudweiler nach Saarbrücken und ein neues Nutzungskonzept für das Bürgerhaus beschlossen. "So wird der Sonderstatus ausgehöhlt", sagt Klein. Noch in der Sondersitzung am 10. März hatte der Bezirksrat einstimmig das gesamte Sparpaket abgelehnt, insbesondere wegen dieser drei Maßnahmen. Nach Angaben von Klein haben die fünf Ratsmitglieder zugestimmt oder sich enthalten. Überhaupt nicht verstehen kann er das Abstimmungsverhalten von Gabriele Ungers (Linke). Sie sitzt in beiden Gremien. Auch sie habe der Resolution im Bezirksrat zugestimmt. "Statt jetzt gegen diese Punkte zu stimmen, hat sie sich enthalten." Auf Nachfrage der Saarbrücker Zeitung erklärt Ungers: "Mein Abstimmungsverhalten hat was mit der Koalition zu tun. Da ich aber den Punkten, die Dudweiler betreffen, nicht zustimmen konnte, habe ich mich enthalten." Neben Gabriele Ungers gehören aus dem Stadtbezirk Dudweiler noch Susanne Nickolai, Sylvia Schuhe und Frank Martini (alle SPD) sowie Karin Burkart (Grüne) der Koalition im Saarbrücker Stadtrat an. Für die Bürgerinitiative Dudweiler ist das Abstimmungsverhalten aller fünf Stadtverordneten aus Dudweiler einfach nur "feige". "Die Dudweiler Vereine sollten diesen Leuten die rote Karte zeigen", so Klein. Denn sie hätten kein Rückgrat gezeigt. Wolfgang Backes, der Sprecher der BID, erklärt: "Sie sind einfach auf den Parteikurs eingeschwenkt." Hier seien wohl Eigeninteressen vor Bürgerinteressen gegangen, so Siggi Klein. Die Entscheidung im Stadtrat zeige auch, dass die knapp 5500 Unterschriften der Dudweiler Bürger nicht zählten. Ulrich Jäckels hatte vor der Sitzung ein dickes Paket mit den Unterschriften der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz übergeben.Das Fazit von Wolfgang Backes: "Was sich die Stadtverordneten aus Dudweiler abgehalten haben, war ein Eiertanz. Sie sind von den Dudweiler Bürgern gewählt worden, haben sich aber nicht für sie eingesetzt." Die BDI will aber weiter kämpfen und sich bei der Erstellung der Konzepte für die Stadtbibliothek und das Bürgerhaus einbringen.