Die FRAKTION im Saarbrücker Stadtrat Die PARTEI macht sich ein Bild von sich
Saarbrücken · Die Mitglieder im Stadtrat verabschieden sich mit Kunst in die Sommerpause. Politik nehmen sie ernst – und machen Satire daraus.
Der Abend startet mit einem Knall – dem Knall eines Sektkorkens. Zwar ist nicht ganz klar, ob dies eher Dramaturgie oder Ungeschicklichkeit geschuldet ist, aber der Effekt ist derselbe. Michael Franke, für die Partei Die PARTEI Mitglied im Saarbrücker Stadtrat, kann sich damit der ungeteilten Aufmerksamkeit des Publikums sicher sein.
Zusammen mit Michelle Biesel, mit der er im Stadtrat die FRAKTION bildet, hat er am Donnerstagabend ins Rathaus St. Johann geladen. Angekündigt war laut Facebook-Veranstaltung ein „FRAKTIONs-Kunst-Dings“, bei dem das einjährige Bestehen der Fraktion zelebriert werden sollte und auch die feierliche Enthüllung „des besten Kunstwerks, das Die FRAKTION je in Auftrag gegeben hat“ angekündigt wurde. Dafür, so betonten die PARTEI-Mitglieder, „habe der Steuerzahler keine Kosten und Mühen gescheut“.
Eingeordnet war die Veranstaltung in der Rubrik „Religion“. Sollte an diesem Abend etwa der Schritt von der Partei zur Sekte vollzogen werden – mit Martin Sonneborn als Gottkaiser, verewigt in goldener Büste? Die Spannung des Publikums im Angesicht des in roten Samt gehüllten Kunstwerks ist dann auch fast mit Händen zu greifen. Bei Ur-Pils, Fritz-Kola und Crémant hatten sich knapp 20 Personen eingefunden. Mehr Kunstinteressierte als von den Veranstaltern erwartet. Glücklicherweise sind es immer noch wenig genug, um die Abstandsregeln einzuhalten – nur habe man leider keine Rede vorbereitet, meint Franke bedauernd. Einige kurze Worte werden dann doch gesagt: Franke betont (unter eigenem Gekicher), dass die FRAKTION in ihrem einjährigen Bestehen „unglaublich viel bewegt hat“ in Saarbrücken. Ans Aufhören denken die PARTEI-Politiker daher noch lange nicht. „Wir sind hier, um zu bleiben.“ Daran solle auch das Kunstwerk erinnern. Dann wird zur Tat geschritten: Nachdem die verantwortliche Künstlerin Darja Linder zur Bühne gebeten wurde, enthüllt sie gemeinsam mit Biesel (dramatisch begleitet von der Titelmusik zu Stanley Kubricks „2001 – Odyssee im Weltraum“) das Gemälde.
Zum Vorschein kommt ein Porträt der beiden FRAKTIONs-Mitglieder – Maße 100 mal 80, Öl auf Holz, die Mienen würdevoll und staatstragend. Das Publikum ist begeistert – besonders, als Biesel das schönste Detail erklärt: „Das Gemälde ist Eigentum der Stadt Saarbrücken.“ Und Franke ergänzt: „Wenn wir weggehen, wird es das Wertvollste sein, was es hier im Rathaus gibt.“

„Alle außer Nazis“ waren zur Enthüllung des Gemäldes eingeladen, das fortan im Fraktionsbüro der PARTEI im Rathaus hängen soll. In staatstragender Pose zeigt es die beiden Mitglieder der FRAKTION Michelle Biesel (links) und Michael Franke (rechts). Künstlerin Darja Linder (Mitte) bekam viel Lob.
Foto: Aline PabstAuch Künstlerin Darja Linder ist glücklich. Die Dürenerin mit russischen Wurzeln ist Master-Studentin der Hochschule für Bildende Künste (HBK) in Saarbrücken. Wieso ein solches Bild? „Als Partei gehört es dazu, die Macht, die man inne hat, auch zu zeigen“, erklärt sie, muss dann aber lachen. „Nee, Spaß. Ich habe Bekannte in der PARTEI. Die Beiden zu porträtieren war einfach witzig.“ Sie habe sich einen Spaß daraus gemacht, das Bild stilistisch wie ein Regierungsgemälde zu gestalten – „standesgemäß mit wehender Fahne und Staatsvogel auf der Schulter“. Eine Blaupause für weitere Arbeiten? „Ich habe einen Kostenvoranschlag für Oberbürgermeister Uwe Conradt in der Tasche, aber der ist ja leider nicht gekommen“, sagt Linder grinsend. Ob der OB wohl darauf zurück kommen wird, wenn er das Gemälde mit eigenen Augen sieht? Aber auch ohne einen solch ehrenvollen Auftrag hat die 27-Jährige genug zu tun: Sie betreibt ihr eigenes Atelier (siehe Online-Hinweis) und ist zudem Mitorganisatorin des Lady*Fest, eines feministischen Festivals in Saarbrücken. Wegen Corona musste es dieses Jahr ausfallen, aber für nächstes Jahr ist eine Neuauflage geplant.
Es geht an diesem Abend aber nicht allein um Kunst. Michelle Biesel lässt außerdem eine politische Bombe platzen. „Ich trete von meinem Amt als Fraktionsvorsitzende zurück.“ Sie übergibt den Posten an Franke. Hintergrund? „Steuerliche Gründe“, erklärt sie auf Nachfrage. Jeder, der im laufenden Steuerjahr einen Fraktionsvorsitz bekleidet, genießt steuerliche Vorteile, egal wie lange er das Amt innehat. Es sind Regelungen wie diese, gegen die Die PARTEI durch solche Aktionen immer wieder auf satirische Weise aufmerksam macht. Dieses Mal sei das aber Zufall – sie hatten sowieso geplant, nach einem Jahr zu wechseln, noch bevor sie davon erfahren hatten.
Auf die Frage, was sie sich für die Zeit nach der Sommerpause vorgenommen haben, erklärt Franke: „Ich wünsche mir, in Zukunft ernster genommen werden.“ Klingt wie ein Witz, ist es aber nicht. An dieser Stelle werden die PARTEI-Mitglieder selbst ernst. Im Stadtrat würden sie immer wieder erleben, dass Anfragen der FRAKTION abgeschmettert werden. Anscheinend würde man im Stadtrat automatisch davon ausgehen, dass jeder Antrag als Witz gemeint sei. „Das entscheiden aber wir“, erklärt der 44-Jährige sachlich.
Beispiel? Eine Anfrage zur Anzahl der öffentlichen Mülltonnen in Saarbrücken. Sie stammte von Michelle Biesel und hatte fraglos einen ernsthaften Hintergrund: „Als Raucherin, die ihre Zigarettenstummel nicht auf den Boden schmeißen will, fällt mir immer wieder auf, dass es zu wenige Mülleimer gibt.“ Begründet wurde die Ablehnung des Antrags dadurch, dass dies nicht in die Zuständigkeit der Stadt falle. „Obwohl der ZKE ein städtisches Unternehmen ist“, sagt Biesel verärgert. Fragen Frankes zum Ordnungsamt seien aus dem gleichen Grund unbeantwortet geblieben. „Da fragt man sich, wo die Kompetenzen der Stadt überhaupt liegen.“ Bei anderen Anträgen werden mitunter gar keine Gründe für die Ablehnung genannt. Das möchten die beiden Politiker nicht länger hinnehmen. „Wir sind“, sagt Franke mit Nachdruck, „demokratisch gewählt.“