1. Saarland
  2. Saarbrücken

Der Corona-Ausschuss im Saarland hat zum letzten Mal im Landtag getagt

Letzte Sitzung : „Corona-Ausschuss“ löst sich auf

Am Donnerstag hat zum letzten Mal der „Corona-Ausschuss“ des Landtags getagt – der einzige Ausschuss, der zuletzt über Wochen zusammen kam.

Er wurde in der ersten Phase der Corona-Krise installiert, um in ihm die parlamentarische Arbeit zu konzentrieren. Aus elf Ausschüssen wurde einer. „So konnten wir die Problematik ganzheitlich sehen“, sagt Magnus Jung (SPD), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses. „Wir haben uns ein umfassendes Bild machen können, was die Pandemie bedeutet“, sagt Jung, der auch die letzte Sitzung des Corona-Ausschusses leitete. Warum der Ausschuss nun aufgelöst wird? Um dem Parlament wieder die Möglichkeit zu geben, (halbwegs) normal zu arbeiten, so Jung.

Sechs Mal hat der Ausschuss seit März getagt – im Restaurant des Landtages. „Die Sitzungen haben insgesamt 26 Stunden gedauert, 361 Fragen haben die Abgeordneten vorher schriftlich eingereicht, dazu haben wir mehr als 100 eigene Fragen gestellt“, erklärt Jung. Insgesamt hat der Ausschuss 31 Berichterstatter eingeladen. Diese haben sich via Video zuschalten lassen. Gestern hat zum Beispiel Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) berichtet. „Wir haben intensiv über die Belastung in den Familien geredet“, sagt Jung. So habe Streichert-Clivot angekündigt, dass die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Ganztagsschulen wie im April so auch im Mai wegfallen sollen. „Beschlossen ist das noch nicht“, sagt Jung, der betont, dass der Ausschuss die Problematik der Kinderbetreuung zu Hause klar sehen würde. „Doch wir können jetzt noch keinen Termin nennen, wann die Kindergärten wieder öffnen können“, berichtet Jung von einem Dilemma. „Wir diskutieren sehr ernsthaft, aber wir wissen noch immer zu wenig über die Verbreitung des Virus. Die Unsicherheit bleibt das größte Problem.“ Ob die Kindergärten vor den Sommerferien wieder öffnen, könne er daher nicht versprechen.