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Corona-Ampel im Saarland auf Gelb – Ringen um bundeseinheitliche Notbremse

Steigende Zahlen : Corona-Ampel im Saarland auf Gelb – Ringen um bundeseinheitliche Notbremse

Weil die Inzidenz im Saarland drei Tage in Folge über 100 lag, greift ab heute eine verschärfte Testpflicht. Schließungen drohen mit neuen Regeln im Bund.

Die Corona-Ampel des Saarlandes schaltet auf Gelb. In einer außerordentlichen Kabinettssitzung am Sonntagabend sei „Phase Gelb vollkommen unumstritten in Kraft gesetzt“ worden, hieß es aus Regierungskreisen. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, greift damit ab diesem Montag eine erweiterte Testpflicht für „alle bisher geöffneten Bereiche“. Künftig benötigen Kunden damit auch im Einzelhandel und für körpernahe Dienstleistungen wie Frisör-Besuche einen negativen Corona-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist. Ausnahmen gelten nur für die Grundversorgung wie Lebensmittel, Banken und medizinische Behandlungen.

Seit Dienstag lief das bundesweit scharf beobachtete „Saarland-Modell“ mit testbasierten Öffnungen für Außengastronomie, Kultur und Sport auf Stufe Grün. Stufe Gelb hatte die Landesregierung für den Fall festgelegt, wenn die Corona-Inzidenz drei Tage in Folge über 100 liege – was am Sonntag eintrat. Bereits am Freitag und Samstag hatte die Inzidenz, also die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, mit 103,7 und 125 über der entscheidenden Marke gelegen. Am Sonntag lag sie bei 121,1. Die Behörden meldeten am Abend 66 neue Corona-Fälle und keinen weiteren Todesfall.

Saar-Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) erklärte: „Wir haben zu Beginn des Saarland-Modells immer wieder betont, dass bei einem Anstieg der Infektionen weitere Testpflichten eingeführt werden und wir die Ursachen des weiteren Infektionsgeschehens genau analysieren.“ Die Lage werde mit Epidemiologen und anderen Experten ausgewertet. Bachmann weiter: „Wenn das Infektionsgeschehen nicht unter Kontrolle bleibt und dem Gesundheitssystem eine Überlastung droht, werden wir ohne zu zögern auf Stufe Rot stellen und die Notbremse ziehen.“ Das Saarland gehe auch „weiterhin kein Risiko ein“, sondern handele „umsichtig und mit Bedacht“.

Die SPD in der Koalition forderte nach SZ-Informationen „fachliche, wissenschaftliche Expertise zur Einschätzung der pandemischen Lage etwa an den Krankenhäusern“ ein. Man müsse über eine eventuell notwendige Notbremse anhand klarer Zahlen entscheiden können.

Unterdessen bringt auch die geplante bundeseinheitliche Notbremse für Landkreise ab einer Inzidenz über 100 das „Saarland-Modell“ weiter ins Wanken. Vier von sechs Saar-Kreisen liegen zurzeit darüber. Die Details zur Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, die am Wochenende bekannt wurden, sehen etwa Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schließungen in Handel, Gastronomie, Kultur und Freizeit vor. Die Regelung soll schon am Dienstag das Bundeskabinett passieren. Allerdings ist der Widerstand in Opposition, Ländern und Kreisen groß. Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte am Freitag auf „Entscheidungsspielräume“ gepocht.