Kommunalpolitik Welches Bündnis regiert Saarbrücken?
Saarbrücken · Am Wochenende soll klar sein, wer mit wem eine Koalition im Stadtrat bilden wird. Sicher ist: Die Linken sind nicht dabei.
Helmut Isringhaus findet, es sei „viel zu früh, etwas zu sagen“. Die anderen, die zurzeit um ein Stadtrats-Bündnis ringen, das in den kommenden fünf Jahren die Richtung in der Landeshaupstadt vorgibt, sehen das anders. Aus den Reihen von CDU, SPD und Grünen ist zu hören: Es wird Zeit, dass wir Nägeln mit Köpfen machen. An diesem Wochenende, spätestens aber Anfang der kommenden Woche soll klar sein, in welche Richtung die Reise geht. Dass Isringhaus da etwas zurückhaltender ist, liegt daran, dass seine Partei, die FDP, warten muss, bis die anderen entscheiden, ob sie mitspielen darf.
„Ich hoffe, dass wir im Laufe des Wochenendes zu einem Ergebnis kommen“, sagt Uwe Conradt, der am 1. Oktober das Amt des Oberbürgermeisters antritt und zusammen mit Finanzminister Peter Strobel für die CDU verhandelt. Die Grünen wollen ebenfalls am Wochenende im Kreisvorstand und in der Stadtratsfraktion besprechen, mit welcher Partei oder mit welchen Parteien sie in konkrete Koalitionsverhandlungen gehen. „Die parallelen Verhandlungen bringen nichts mehr, wir müssen jetzt eine Entscheidung treffen“, sagt die Grünen-Fraktions- und Kreisvorsitzende Barbara Meyer-Gluche. Die SPD werde spätestens Anfang kommender Woche soweit sein, sagt deren Stadtratsfraktions-Vorsitzender Mirco Bertucci.
Es gibt mehrere Bündnis-Möglichkeiten, die hinter den Kulissen seit der Kommunalwahl Ende Mai besprochen werden: eine große Koalition aus CDU und SPD, eine sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP und eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Rechnerisch möglich ist auch ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Diese rot-rot-grüne Mehrheit, die die Landeshauptstadt in den vergangenen zehn Jahren geprägt hat, wird aber nur noch von den Linken gewünscht. SPD und Grüne zeigen dem langjährigen Partner allerdings die kalte Schulter.
Außer Rot-Rot-Grün scheint alles möglich. Wobei die Besetzung von Spitzenposten im Rathaus Einfluss auf die Entscheidung der Parteien haben könnten. Zwei Chefsessel werden frei: Die Amtszeit von Bürgermeister Ralf Latz (SPD) läuft zum Jahresende aus. Die Amtszeit von Sport- und Sicherheitsdezernent Harald Schindel (Linke) endet Mitte kommenden Jahres. Kommt es zur großen Koalition, geht der Bürgermeisterposten an die SPD, weil die CDU ja ab Oktober den Oberbürgermeister stellt. Die SPD dürfte auch im Falle einer Ampel-Koalition den Sessel der Nummer zwei im Rathaus (hinter Oberbürgermeister Uwe Conradt) besetzen wollen.
Sollten die Grünen Ambitionen haben, das zweitwichtigste Amt im Rathaus selbst zu besetzen, bliebe ihnen nur das Jamaika-Bündnis. Personal, um Dinge auch umsetzen zu können, sei wichtig, heißt es aus den Verhandlungskommissionen, aber in erster Linie gehe es um die Inhalte. Könnten da die recht unterschiedlichen Vorstellungen in der Verkehrspolitik zwischen den Grünen und der FDP zum Hindernis werden? Die, die mit der FDP verhandelt haben, winken ab. Die FDP habe bisher keine zu heftigen Forderungen gestellt. „Die sind froh, wenn sie dabei sind“, heißt es in Verhandlerkreisen.
