Die Armut kostet am meisten Pipifax gemessen an den Sozialkosten
Irgendwie krass: Ein Jahrhundertbauprojekt führt uns die Schieflage unserer Gesellschaft vor Augen. Denn die kalkulierten Kosten für dieses Projekt sind mit 12,5 Millionen Euro geradezu Pipifax gemessen an den Soziallasten, die im Regionalverband (RV) jedes Jahr zu bewältigen sind.
Nur zwei Beispiele: Mit rund 80 Millionen Euro beteiligen sich die Gewerbe- und Grundsteuerzahler des RV 2019 an den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger. Und mit rund 26 Millionen Euro beteiligen sie sich an den Kosten der „Hilfe zur Pflege“ von armen Senioren zu Hause und in Pflegeheimen.
Schon diese zwei Beispiele machen klar, dass in unserem Sozialsystem seit etlichen Jahren kommunale Steuern dazu verwendet werden, um Probleme abzufedern, die durch bundesweite Entwicklungen verursacht wurden. Hier sind das: die Hartz-IV-Sätze, die Sozialwohnungsnot, die Mini-Renten nach einem Leben im liberalisierten Niedriglohnsektor, die unzureichende Pflegeversicherung und die gepfefferten Preise in der zu weiten Teilen privatisierten Altenpflege. Und zur Linderung all dieser Probleme muss der RV fleißig Geld eintreiben. Da sind Land und Bund fein raus.
Im RV leben etwa ein Drittel aller Saarländer und die Hälfte aller saarländischen Hartz-IV-Empfänger, rund 30 000 Erwachsene und 11 000 Minderjährige. 70 Prozent davon sind Saarbrücker. Ihnen zu helfen, ist das eigentliche Jahrhundertprojekt.
