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Saarland: Media Markt und Möbel Martin klagen gegen Zwangsschließung

Zwangsschließungen : Jetzt klagt auch Media Markt auf Öffnung vor dem Oberverwaltungsgericht Saarlouis

Nach Möbel Martin hat nun auch der Elektronikkonzern Klage gegen die Zwangsschließung in der Corona-Pandemie eingereicht.

Auch der Elektronikhändler Media Markt wehrt sich nun mit einem Eilantrag gegen die Zwangsschließung seiner Filialen im Saarland. Das teilte das OVG Saarlouis am Freitag mit. Media Markt „verweist dabei unter anderem auf umfangreiche Hygienevorkehrungen in ihren Einzelhandelsgeschäften“, so das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes.

Am Donnerstag hatte bereits das saarländische Familienunternehmen Möbel Martin Klage gegen die Zwangsschließung in der Corona-Pandemie eingereicht. Das Möbelhaus forderte die sofortige Öffnung der Einrichtungshäuser im Saarland und in Rheinland-Pfalz.

Wie das Unternehmen mitteilte, gehört es zu einem Zusammenschluss von zehn Unternehmen in sieben Bundesländern, die parallel klagen. Demnach wurde die Klageschrift dem jeweils zuständigen Verwaltungsgericht zugestellt. Die Unternehmen sehen die Verhältnismäßigkeit der derzeitig gültigen Verordnungen als nicht mehr gegeben an und klagen insbesondere gegen die Ungleichbehandlung auf der Fläche gegenüber anderen Branchen.

Im Falle einer Öffnung haben sie sich folgende Strategie überlegt: Als Teil des Hygienekonzepts muss jeder Kunde vor dem Einlass mithilfe eines Schnelltests ein negatives Corona-Ergebnis nachweisen. Die Eingangskontrolle könne gemeinsam mit dem örtlichen Gesundheitsamt und dem Gesundheitsministerium betrieben werden. Das Konzept soll zunächst erprobt werden. Die Einrichtungshäuser wollen dann den Probebetrieb auswerten und die Ergebnisse dem Gesundheitsministerium wie auch dem Robert-Koch-Institut zur Verfügung stellen. Danach soll festgelegt werden, wie die Filterschleuse bei unterschiedlichen Inzidenzen ausgestaltet werden soll, um die Filterfläche angemessen zu schützen. Damit wollen die Möbelhäuser einen Teil zur Bekämpfung der Pandemie beitragen und den Kommunen helfen, eine Teststrecke einzurichten. Möbel Martin verspricht sich davon: „Mehr Sicherheit nicht trotz einer Öffnung, sondern wegen einer Öffnung.“