Saar-SPD: Ladenöffnung an Feiertagen verbieten an Feiertagen verbieten

Nach Homburger Shopping-Tag : Saar-SPD: Ladenöffnung an Feiertagen verbieten

Verkaufsoffene Feiertage sind im Saarland erlaubt. Die Koalition könnte das bald ändern.

Nach dem Willen der saarländischen SPD sollen künftig die Geschäfte im Land an Feiertagen grundsätzlich geschlossen bleiben. Kommunen soll dauerhaft die Möglichkeit genommen werden, statt verkaufsoffener Sonntage, die ihnen das Ladenschlussgesetz erlaubt, verkaufsoffene Feiertage zu veranstalten. Einen entsprechenden Vorstoß in der Koalition kündigte SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn am Montag an. Der Koalitionspartner CDU signalisierte gestern Zustimmung. Man sehe das Vorhaben der SPD positiv, erklärte eine Sprecherin am Montag gegenüber der SZ. Ladenschlussregelungen sind Ländersache.

Mit einem verkaufsoffenen Feiertag hatte sich am vergangenen Donnerstag Homburg mit Zweibrücken ein Shopping-Duell geliefert. An Mariä Himmelfahrt, das im Saarland ein Feiertag, in der Pfalz aber ein Werktag ist, gehen traditionell viele Saarländer in Rheinland-Pfalz einkaufen. Diesmal hatten aber rund 50 Geschäfte in Homburg nachmittags geöffnet. Dafür hatte Homburg einen seiner vier laut Gesetz erlaubten verkaufsoffenen Sonntage im Mai gekippt.

Pauluhn erklärte nun, man müsse „die gesetzliche Grundlage für verkaufsoffene Sonntage so verändern, dass zukünftig ausgeschlossen ist, dass Feiertage ersatzweise für einen verkaufsoffenen Sonntag dem Konsum geöffnet werden“. Der Sinn eines Feiertages bestehe nicht darin, „den Konsum zu steigern, sondern sich zu besinnen, zu ruhen oder Zeit mit der Familie zu verbringen“. Pauluhn wörtlich: „Im Gegensatz zu einem Sonntag haben gesetzliche Feiertage immer auch eine kulturelle, historische oder religiöse Bedeutung, die ihren besonderen Charakter ausmacht.“ Es müsse verhindert werden, dass andere Städte dem Homburger Beispiel folgen. Die SPD werde dies in die große Koalition einbringen.

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