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Möbel Martin klagt gegen Schließung wegen Corona

Möbelhaus wehrt sich : Möbel Martin klagt gegen Schließung wegen Corona

Das Möbelhaus Martin will die von der Politik verfügten Einschränkungen des Verkaufs wegen Corona nicht hinnehmen.

Das Möbelhaus Martin hat vor dem Oberverwaltungsgericht in Saarlouis und vor vier rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichten Klage eingereicht. Das bestätigte am Donnerstag der Geschäftsführende Gesellschafter und Vorsitzende der Geschäftsführung Nicolas Martin gegenüber der Saarbrücker Zeitung.

Es geht um die im Zusammenhang mit Corona verhängten Verkaufsverbote für Häuser mit einer Verkaufsfläche von über 800 Quadratmetern. Martin sieht in dieser Regelung eine Wettbewerbsverzerrung und Ungleichbehandlung zwischen Unternehmen, „die aus unserer Sicht nicht mit Infektionsschutz oder ähnlichen Argumenten begründet sind“, sagt Martin. Man müsse alleine schon die Frage stellen, „wie so eine gewisse Verkaufsgröße für einen Infektionsschutz stehen soll. Die Begründung dafür fehlt komplett“. Auch seien Ausnahmen nicht begründet.

„Der Zusammenhang zwischen Infektionsschutz und der nun beschlossenen Verordnung mit Blick auf die verbliebenen Ausnahmen erschließt sich uns nicht.“ Die Größe der Möbel-Martin Häuser und die niedrige Frequenz böten optimale Voraussetzungen, Virenschutz zu gewährleisten. So verfüge das Möbel-Martin-Möbelhaus an der Saarbrücker Ostspange über eine Verkaufsfläche von rund 28 000 Quadratmetern. Die zu Verkaufsfläche reduzieren, sei nicht darstellbar wegen des Sortimentes und der laufenden Betriebskosten. „Unsere Gebäude sind nicht darauf ausgelegt, dass sie nur zu einem Bruchteil betrieben werden. Und wir müssen auch an das gesamte Brandschutz-, und Nutzungskonzept denken. Wir haben ja auch hohe Auflagen.“

Der Aufwand für all das stehe in keinem Verhältnis zu dem, was man sich davon versprechen kann. „Wir haben das natürlich geprüft“, sagt Martin. Er rechnet mit einer kurzfristigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes spätestens Anfang kommender Woche.

Zu den Chancen verweist Martin auf ein erstes Urteil eines Hamburger Gerichtes, das einer Klage eines Innenstadthändlers stattgegeben habe. „Die Klagen mehren sich bundesweit und auch die Stimmen in der Politik werden lauter“, so Martin.

Beim Oberverwaltungsgericht in Saarlouis sind bereits mehrere Klagen eingegangen, unter anderem von Galeria Karstadt Kaufhof. Am Mittwoch sind bereits zwei Gastronomie-Betreiber mit ihren Anträgen gegen die Corona-Verordnung gescheitert.