Debatte um SVolt-Verschiebung Nach Kritik an Anke Rehlinger: SPD-Fraktionschef weist Vorwürfe zurück
Weil sich die SVolt-Produktion massiv verzögert, wurde Kritik laut – auch an der damaligen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. SPD-Fraktionschef Commerçon weist die Vorwürfe der CDU nun zurück.
SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon weist Kritik an Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zurück. „Die Vorwürfe von Stephan Toscani in Bezug auf SVolt sind heuchlerisch und falsch“, heißt es in einer Mitteilung des SPD-Politikers. Rehlinger habe mit dem „Masterplan 2 für Industrieflächen“ alle Neuflächen und Industriebrachen im Land frühzeitig geprüft. Für die Neuansiedlung von SVolt sei nur die Fläche in Überherrn infrage gekommen. „Jetzt von irgendwelchen Versäumnissen zu faseln, ist verlogen und kontraproduktiv“, sagt Commerçon.
SVolt startet zuerst in Brandenburg, nicht im Saarland
Der chinesische Batteriehersteller SVolt hatte zuvor neben Überherrn noch ein weiteres Werk in Brandenburg angekündigt. Dort kann die Produktion früher starten, weil es sich um eine bereits erschlossene Fläche handelt mit vorhandener Infrastruktur, die nicht mehr genutzt wird. CDU-Fraktionschef Stephan Toscani hatte Rehlinger in diesem Zusammenhang vorgeworfen, im Saarland nicht für einen ausreichenden Vorrat an freien Industrieflächen gesorgt zu haben.
„In dieser schwierigen Phase für den Industriestandort Saarland müssen alle an einem Strang ziehen“, appelliert Commerçon. „Das Zündeln der CDU gegen die Ansiedlung von SVolt gefährdet die Arbeitsplätze der Zukunft und schadet dem Standort Saarland.“
