Pläne für Stahlbranche kommen spät Die Uhr tickt – seit Langem
Natürlich klingt das, was Wirtschaftsminister Altmaier am Mittwoch vorgestellt hat, zunächst einmal gut.
Doch bei genauerem Hinschauen bleibt vieles offen: Wie etwa sollen Schutzzölle aussehen, die Freihandelsabkommen und WTO-Regeln respektieren? Wie ein Subventionsprogramm, das die EU-Beihilferegeln nicht verletzt? Und werden jene Mitgliedsstaaten, die keine eigene Stahlindustrie besitzen, wirklich zustimmen, CO2-Zertifikate an die Branche zu verschenken? Auf all diese Fragen bietet Altmaiers Konzept keine Antwort.
Dabei tickt die Uhr für die deutschen Stahlhersteller nicht erst seit gestern. Und auch wenn sicher Entwicklungen verschlafen wurden: Die grundlegenden Probleme der Branche sind – anders als etwa die der Autobauer – nicht hausgemacht. Allein schon deshalb hätte die Schlüsselindustrie seit Langem mehr politische Rückendeckung verdient. Mit dem Wasserstoff nun eine Technologie zum Heilsbringer zu erklären, die zwar vielversprechend, aber längst nicht marktreif ist, greift meilenweit zu kurz.