Erwartungen in Dillingen und Völklingen Heute Habeck-Besuch mit Hochspannung erwartet – Kommt Förderbescheid für grünen Stahl?

Völklingen · Robert Habeck ist am heutigen Montag zu Gast in Völklingen. Mit Spannung wird erwartet, was er Neues zur Förderung des Mega-Projekts grüner Stahl sagen wird. Was Saarstahl und die Dillinger Hütte sich vom Bundeswirtschaftsminister erhoffen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist in der kommenden Woche zu Gast im Saarland.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist in der kommenden Woche zu Gast im Saarland.

Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kommt am Montag, 11. Dezember, ins Saarland, um sich dem Gespräch mit Stahlarbeitern von Saarstahl und der Dillinger Hütte zu stellen. Erwartet wird mit Hochspannung, ob er bereits den Förderbescheid für das Mega-Projekt grüner Stahl im Saarland „im Gepäck“ hat. Oder zumindest einen klaren Fahrplan präsentieren kann, wann der Förderbescheid konkret vorliegt und, wie es dann im Einzelnen mit der Verwirklichung der umfangreichen Baumaßnahmen in Dillingen und Völklingen weitergeht.

Über 3000 Stahlarbeiter werden bei Besuch von Habeck erwartet

Zur Informationsveranstaltung am Montagnachmittag in der Hermann-Neuberger-Halle werden über 3000 Stahlarbeiter erwartet. Alleine die Dillinger Belegschaft reist mit 17 Bussen an. Die Produktion an beiden Standorten ruht in dieser Zeit weitgehend. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Stefan Rauber als Chef der SHS Stahl-Holding Saar werden ebenfalls teilnehmen. Eingeladen hat der Konzern-Betriebsrat der SHS.

Saarstahl-Betriebsratschef Stephan Ahr betont, es wäre erfreulich, wenn Habeck schon den Förderbescheid selbst mitbringen würde. Angesichts der bisher besonders zeitintensiven Abstimmungen mit der EU-Kommission und der jüngsten Haushaltsturbulenzen in Berlin nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes glaubt Ahr jedoch eher, dass Habeck etwas Grundsätzliches zur Höhe der finanziellen Unterstützung des Bundes sagen wird sowie zum weiteren Fahrplan.

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„Ich erwarte, dass der Förderbescheid noch vor Weihnachten kommt.“

Die beiden Unternehmen Dillinger Hütte und Saarstahl haben nach eigenen Angaben beim Bund eine Förderung von 3,5 Milliarden Euro beantragt und rechnen damit, dass die Bundesregierung 60 Prozent der Fördersumme beisteuert. „Ich gehe davon aus, dass Habeck uns zumindest das positive Signal gibt, dass der Förderbescheid noch bis zum Ende des Jahres kommt“, hofft Ahr. Ohne die Mittel aus Berlin und ohne Fördermittel auch aus dem Saar-Transformationsfonds sei das Projekt grüner Stahl dagegen tot, warnt der Saarstahl-Betriebsratschef. Das müsse jedem klar sein, auch denen, die erwägen, gegen den Saar-Transformationsfonds zu klagen.

Auch Michael Fischer, Betriebsratschef der Dillinger Hütte, geht davon aus, „dass Robert Habeck etwas Greifbares an die Saar mitbringt. Ich erwarte, dass der Förderbescheid noch vor Weihnachten kommt“. Das hänge stark davon ab, „inwieweit Habeck seine Hausaufgaben im Bundeswirtschaftsministerium gemacht hat“. Für eventuell weitere Verzögerungen „habe ich überhaupt kein Verständnis mehr. Es ist allerhöchste Eisenbahn, dass das Geld rechtzeitig kommt. Wir müssen jetzt mit den Baumaßnahmen anfangen“, betont Fischer.

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