Ausbau verzögert sich Luksic kritisiert Bundesregierung wegen Moselschleusen scharf
Saarbrücken/Berlin · Die Kapazitätsgrenze auf der auch für das Saarland wichtigen Binnenschifffahrtsstraße Mosel ist durch steigenden Güterverkehr überlastet. Die saarländische Industrie drängt seit langem auf den Ausbau der Moselschleusen.
Dieser scheint sich jedoch durch die seit 2016 sukzessive Einführung einheitlicher Schleusenstandards zu verzögern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP hervor.
Demnach musste der Bau der zweiten Schleusenkammer Lehmen überarbeitet und angepasst werden. „Die Bundesregierung ist beim Ausbau der Moselschleusen weiterhin planlos“, sagt der FDP-Abgeordnete Oliver Luksic. Die Bundesregierung zeigt sich hingegen überzeugt vom neuen System. Es sei robuster und kostengünstiger. Die Schifffahrt sei nicht beeinträchtigt, da an allen Staustufen gut funktionierende erste Kammern zu Verfügung stünden. Der Bau der Schleuse Lehmen soll 2020 beginnen.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, soll die Schleuse Trier Ende dieses Jahres den Probebetrieb starten. Der Bau der Schleuse Wintrich sei in Planung, der Baubeginn aber noch nicht festgelegt. Zu weiteren ausstehenden Schleusenmodernisierungen äußerte sich die Bundesregierung nicht. „Für die saarländische Industrie ist diese Antwort der Bundesregierung ein Schlag ins Gesicht, da sie auf einen leistungsfähigen und nachhaltigen Verkehr auf den Wasserstraßen massiv angewiesen sind“, sagt Luksic. Die Überlastung der Moselschleusen sei ein massiver Wettbewerbsnachteil. „Die Bundesregierung muss endlich etwas gegen den Sanierungs- und Investitionsstau ausgerechnet bei den besonders nachhaltigen Wasserstraßen tun“, appelliert er.
