Stadtrat heute mit Marathonsitzung zum Jahresende

Bexbach. In seiner letzten Sitzung im Jahr 2009 befasst sich der Bexbacher Stadtrat heute Abend noch einmal mit einer ganzen Reihe von Themen. Insgesamt 30 Tagesordnungspunkte finden sich allein im öffentlichen Teil der Sitzung, die um 17.30 Uhr im Oberbexbacher Volkshaus beginnt

Bexbach. In seiner letzten Sitzung im Jahr 2009 befasst sich der Bexbacher Stadtrat heute Abend noch einmal mit einer ganzen Reihe von Themen. Insgesamt 30 Tagesordnungspunkte finden sich allein im öffentlichen Teil der Sitzung, die um 17.30 Uhr im Oberbexbacher Volkshaus beginnt. Mit Sicherheit einer der sehr entspannten Aspekte der Ratssitzung: die Verleihung der Ehrenteller der Stadt an Karl-Heinz Omlor und Alfons Roth. Auch die Jugend steht auf dem Tagesplan der Bexbacher Stadträte. So geht es um das Kinderferienprogramm, den Kindersommer und den Ferienpass im Jahr 2010. Und nochmal wird es heute um die jüngsten Bürger gehen, Stichwort "Geschwisterermäßigung bei Kindergartenkindern": Hier soll mit dem Kindergartenjahr 2009/2010 zum ersten Mal das Defizit aus dieser Ermäßigung nicht durch die Solidargemeinschaft der Eltern, sondern durch den Saarpfalz-Kreis gedeckt werden. Ein Großteil der Sitzung soll sich, so die Sitzungsvorlage der Bexbacher Stadtverwaltung, allerdings mit Zahlenwerken und Geldflüssen befassen. So soll heute auch der Nachtragshaushalt für 2009 verabschiedet werden. Dieser begründet sich zu einem nicht unerheblichen Teil durch Finanzmittel, die die Stadt Bexbach als Eigenanteil zum Konjunkturpaket II aufbringen musste. Weitere Tagesordnungspunkte unter vielen: die Investitionsplanung zur Löschfahrzeug-Ersatzbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, die Prüfung des Jahresabschlusses des Regiebetriebs Abwasserbeseitigung, Flächenplannutzungsänderungen "Östlich der Dunzweiler Straße" und "In den Färrenstücken" in Höchen sowie der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Kalkofen" in Bexbach-Mitte. Auch die Städtepartnerschaft zwischen Bexbach und Pornichet wird die Bexbacher Stadträte heute bei ihrer Sitzung beschäftigen, dort im Detail die geplanten Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen der Verbindung im kommenden Jahr. thw

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