SPD in Kirkel bleibt bei Betonhaltung

SPD in Kirkel bleibt bei BetonhaltungZu "Heftige Diskussionen um das Geld aus Berlin", Saarbrücker Zeitung vom Wochenende, 7./8

SPD in Kirkel bleibt bei BetonhaltungZu "Heftige Diskussionen um das Geld aus Berlin", Saarbrücker Zeitung vom Wochenende, 7./8. Februar:Schon wieder hat in Kirkel die Mehrheitsfraktion der SPD einen CDU-Antrag abgelehnt, ohne eine eigene Idee zu präsentieren: Diesmal ging es darum, rasch Vorschläge zu prüfen, die vom Konjunkturprogramm Saar bezuschusst werden könnten. Ziel der CDU war es, viele Zuschüsse nach Kirkel zu holen. Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen fanden das leider überflüssig. Wenn SPD-Ratsmitglied Endres sagt, der Antrag sei abzulehnen, weil diese Arbeit zum laufenden Geschäft der Verwaltung gehört, irren er und eine Fraktion. Hat Herr Endres vergessen, dass der Gemeinderat der Souverän ist, der Entscheidungen verantwortlich fällt und die Verwaltung dann ausführt? Nach SPD-Verständnis wäre damit auch die Verwaltung für den Beschluss des Haushaltes verantwortlich. Deutlich schlauer dagegen waren - wieder einmal - die Genossen im benachbarten Bexbach: Dort erkannten alle Fraktionen, wie wichtig ein rasches und konzertiertes Vorgehen beim Fördersegen Konjunkturpaket ist und verständigten sich gemeinsam auf eine Projektliste. In der Gemeinde Kirkel hingegen bleibt die SPD bei ihrer Betonhaltung: Vorschläge der CDU sind abzulehnen, eigene nicht zu machen. Werner Frank, Kirkel-Neuhäusel

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