OB-Stichwahl Körner: Direkte Demokratie mit Verantwortung

St. Ingbert · Die Familien-Partei hat an die große Verantwortung der Bürger bei der Direktwahl des St. Ingberter Oberbürgermeisters erinnert und will mit jedem zusammenarbeiten, „den die Wähler uns als Souverän in der OB-Stichwahl präsentieren“, schreibt Fraktionsvorsitzender Roland Körner in einer Pressemitteilung.

„ Wir betonen: zusammenarbeiten. Wir wollen etwas erreichen für unsere schöne Stadt. Der neue Oberbürgermeister sollte das auch wollen.“ Ein Oberbürgermeister sei kein König, sondern er habe eine vom Gesetz klar zugewiesene Rolle und Funktion. Das Gesetz sehe Zusammenarbeit vor. „Der Rat berät, dann beschließt er, dann führt der Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung die getroffenen Beschlüsse zeitnah aus. In der Beratung kann der Oberbürgermeister mitwirken und auf Dinge einwirken. In der Beratung!“, so Körner. Der Oberbürgermeister könne auch selbst Dinge anschieben – sofern er selbst Visionen oder Ideen habe. Er brauche aber – genau wie jedes Ratsmitglied – auch eine Mehrheit im Rat. Das sei das Wesen der Demokratie. Dazu bedürfe es der Kommunikation.

„Wir wünschen uns daher einen Oberbürgermeister, der mit uns über diese Inhalte spricht, um zu sehen, wie wir sie gemeinsam realisieren. Für uns besteht die Wahl zwischen einem Bewerber, den wir zu seinem Amtsantritt 2012 unterstützt hatten, in dessen Wahlkampf wir damals viel Geld der Familien-Partei gesteckt hatten und für den wir 2014 nach der Kommunalwahl eine gestalterische Mehrheit im Stadtrat St. Ingbert gezimmert hatten.“ Hans Wagner habe das nicht gedankt. „Er redete schlecht über uns. Er redete in den letzten Jahren gar nicht mehr mit uns – zuletzt dafür aber mit der AfD. Er ließ unsere Anliegen, die wir zeitnah erfüllen wollten, unausgeführt liegen. Begriffen, welche Chancen er hatte, hat er bis heute nicht.“ Auf der anderen Seite stehe ein Bewerber in persona von Ulli Meyer, der der Familien-Partei zugesagt habe, „über unsere Themen miteinander zu sprechen, um zu eruieren, wie wir zusammenarbeiten und sie umsetzen können“, so Körner.

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