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„Unabhängige“ kritisieren die Steuererhöhungen in St. Ingbert

Die Unabhängigen St. Ingbert : Die „Unabhängigen“ kritisieren die Steuererhöhungen in St. Ingbert

Nach Ansicht der „Unabhängigen“ St. Ingbert sind die enormen Erhöhungen bei den kommunalen Steuern nicht der Weisheit letzter Schluss „und schon gar nicht die bürgerferne Art und Weise, wie man versucht, es bei der Bevölkerung zu rechtfertigen“, so der politische Verein in einer jetzt veröffentlichten Pressemitteilung.

So begründet auch Michael Trittelvitz, der für die „Unabhängigen“ im Stadtrat sitzt, unter anderem seine Ablehnung zum Haushaltplan 2021/2022 und die damit verbundenen erheblichen Erhöhungen kommunaler Steuern.

Trittelvitz weiter: „In für fast alle wirtschaftlich äußerst schwierigen Zeiten die Einnahmen so massiv zu erhöhen, wird sich für die wirtschaftliche Wiederbelebung der Stadt nach der Pandemie deutlich kontraproduktiv auswirken. Ebenso tun uns die Menschen leid, die in Zeiten der Pandemie für ihr geliebtes Haustier, den Hund, noch viel tiefer in die Tasche greifen müssen“. Trittelvitz bezeichnet es als sehr fragwürdig, dass sich bisher nur die Stadt St. Ingbert, die bis 2018 finanzwirtschaftlich vorbildlich dastand, zu solch drastischen Maßnahmen gezwungen sieht. Er fragt sich, was in St. Ingbert im Gegensatz zu anderen Gemeinden in so kurzer Zeit anders gelaufen ist.

Innerhalb von nur zehn Jahren habe sich der Hebesatz für die Grundsteuer B etwa verdoppelt. Hauseigentümer und Mieter, auf die die Kosten umgelegt werden, litten mittlerweile spürbar an diesen Ausgaben. „Bevor eine Gemeinde sich weiter verschuldet“, so Trittelvitz, „muss sie die eigenen Einnahmen optimieren, die Effizienz der eigenen Arbeit und die der mit der Gemeinde verbundenen Betriebe auf den Prüfstand stellen, also sparen. Dasselbe gilt für freiwillige Ausgaben, was sehr unpopulär sein kann“.

Stattdessen würden in St. Ingbert Hallen abgerissen und der Minigolfplatz vom idealen Standort am „blau“ nahe bei den Nutzern der Anlage in den Stadtpark verlagert. „Kindergeburtstage mit Minigolf, Kegeln und leckerem Essen waren einmal“, so das Stadtratsmitglied.

Trittelvitz sieht die Möglichkeiten der von ihm beschriebenen zusätzlichen Maßnahmen nicht ausreichend ausgeschöpft und denkt, dass er mit der Ablehnung des Haushalts, dem übrigens CDU, Familien-Partei, Grüne und Wir für St. Ingbert zugestimmt hätten, auf dem richtigen Weg ist.