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Sven Meier will Oberbürgermeister in St. Ingbert werden

Sven Meier ist der SPD-Kandidat für OB-Wahl : Sven Meier versucht es noch einmal

In einer Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein St. Ingbert seinen Vorsitzenden einstimmig für die OB-Wahl im Mai 2019 nominiert.

Der SPD-Ortsverein St. Ingbert hat Sven Meier zum SPD-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Wie der SPD-Ortsverband mitteilte, stellte Meier in seiner Begrüßungsrede drei wichtige Aspekte der lokalen SPD-Politik heraus: Modern – sicher – sozial.

Modern bedeute demnach, eine zukunftsfähige Stadtentwicklung voranzutreiben. Dazu gehörten Gewerbe- und Industriegebiete zur Schaffung qualitätsvoller Arbeitsplätze im Handwerk, in der Industrie und im modernen Dienstleistungssektor. Die SPD halte es für wichtig, dass das Gelände Kléber Nord zügig entwickelt werde, damit auch Expansionsmöglichkeiten für ansässige St. Ingberter Unternehmen geschaffen werden könnten. Die unter Oberbürgermeister Brandenburg begonnene Revitalisierung des Drahtwerk-Nord Areals sei ein gelungenes Beispiel für die Ansiedlung moderner und tragfähiger Arbeitsplätze in der Mittelstadt.

Zu einer modernen Stadt gehöre für die SPD auch ein entsprechendes Angebot an Wohnungsbau: „Es kann nicht sein, dass die Streitigkeiten zwischen Oberbürgermeister und Mehrheitsfraktionen dazu führen, dass wichtige Bauprojekte auf städtischen Grundstücken wie auf dem WVD-Gelände oder auf der ehemaligen Stadtgärtnerei blockiert werden“, sagte Meier. Beide Standorte ermöglichten modernen barrierefreien Wohnungsbau.

Modern heiße auch, ein gutes Bildungsangebot anzubieten. Neben der Ergänzung des Bildungsstandorts St. Ingbert durch eine gebundene Ganztags-Grundschule, setze sich die SPD seit vielen Jahren für die erforderliche Sanierung der Gebäude der Rischbachschule und der Ludwigschule ein. Zudem unterstütze die SPD den Ausbau des Mint-Campus, an dem mathematisch-naturwissenschaftliche Fächer unterrichtet werden. „Mit einem solchen Campus auf der Alten Schmelz schließt sich der Kreis von alter Industriekultur hin zu den modernen Technologien“, sagte Meier.

Mit Blick auf ein sicheres St. Ingbert habe die SPD Stadtratsfraktion schon früh darauf hingewiesen, dass die Polizeiinspektion St. Ingbert über sieben Tage 24 Stunden lang unbedingt zu erhalten sei. „Wir freuen uns“, sagte Meier, „dass es zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion gelungen ist, diesen Standort der Polizei zu sichern.“ Zumal das Gebäude in der Kaiserstraße für zusätzliche polizeiliche Aufgaben geeignet sei.

Zu einer sicheren Stadt gehöre, so Sven Meier, auch ein gut funktionierendes Kreiskrankenhaus. Hier stehe die SPD für den weiteren Ausbau am Gesundheitspark. Beim Sicherheitsaspekt spielten aber auch weitere Punkte eine Rolle: Eine gute Beleuchtung in der gesamten Stadt, Busse, die auch am Abend und am Wochenende fahren sowie Sauberkeit und Pflege der städtischen Plätze und Grünanlagen. „Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Chemnitz bedeutet sicher, dass die Integration von Flüchtlingen in St. Ingbert gelingt und rechter Hetze mit guter Politik entgegentreten werden kann.“ Die Sozialdemokratie zeige klare Kante gegen Rechtsextremismus.

Außerdem stehe die SPD für ein soziales St. Ingbert. Wie es in der Mitteilung heißt, gehöre hierzu die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für junge und ältere Menschen sowie für Familien. „Wichtig wird es sein, dass bei den anstehenden Wohnbauprojekten auf städtischen Grundstücken eine entsprechende Quote für sozialen Wohnungsbau vorgesehen wird“, forderte der SPD-Vorsitzende. Weiterhin verfolge die SPD das Ziel der gebührenfreien Kitas. Für ein gut funktionierendes soziales Zusammenleben in St. Ingbert sei das starke Vereinsleben und das bürgerschaftliche Engagement in Sport und Kultur zu unterstützen.

In einer sozialen Stadt sei eine gute Zugänglichkeit zu den städtischen und kulturellen Einrichtungen und Veranstaltungen für alle zu gewährleisten. Die SPD verfolge intensiv das Ziel, günstige Tarife zu erhalten, etwa für die unter Oberbürgermeister Brandenburg entwickelten Projekte wie Kleinkunstwoche und Jazzfestival, sagte Meier.