Persönliche Erklärung Sven Meier zur OB-Stichwahl: Kein „Weiter so“ mit Wagner
St. Ingbert · Sven Meier (SPD) hat persönlich Stellung zur Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in St. Ingbert bezogen und plädiert für einen Politikwechsel ohne den Amtsinhaber.
Der im ersten Wahlgang der Direktwahl für das OB-Amt in St. Ingbert ausgeschiedene Sven Meier (SPD) hat sich am Donnerstag in einer persönlichen Erklärung zur Stichwahl am 9. Juni geäußert. Meier wertet darin das Wahlergebnis am vergangenen Sonntag als „ziemlich ernüchternd und enttäuschend“.
„Ich bin angetreten, um einen Wechsel in St. Ingbert herbeizuführen hin zu einer sachorientierten Politik mit einem guten Dialog zwischen Oberbürgermeister und dem Stadtrat. Nur durch eine positive Streitkultur ist es möglich, St. Ingbert voranzubringen und den Stillstand zu beenden“, schreibt Meier. Für ihn habe gegolten, St. Ingbert zu einer modernen Stadt zu führen und das weiterzuentwickeln, „was in den Zeiten von Oberbürgermeister Winfried Brandenburg das positive Image unserer Stadt ausmachte“.
Leider habe der Wahlkampf, insbesondere auf der Facebook-Plattform, gezeigt, dass den eigentlichen Raum „das Diskreditieren von Personen und Parteien“ einnehme, wodurch eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich sei. Mit Parolen wie „Bürgerinteressen statt Parteipolitik“ sollte offensichtlich propagiert werden, dass Mitglieder von politischen Parteien nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt St. Ingbert im Blick haben. Hierbei werde laut Meier verkannt, dass die weitaus überwiegende Mehrzahl der Ratsmitglieder aus Vertretern von Parteien besteht. „Diese Ratsmitglieder sind auch Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt und vertreten die Interessen der Bürgerschaft.“
Meier weiter: „Dass es in der einen oder anderen Frage unterschiedliche Auffassungen gibt, liegt in der Natur der Sache und ist Ausdruck unseres demokratisch-parlamentarischen Systems. Positive Streitkultur bedeutet für mich, sich für ergebnisorientierte Entscheidungen einzubringen und nicht jahrelanges Streiten zu beflügeln.“ Leider habe es in den letzten sieben Jahren an einem konstruktiven zielführenden Miteinander des amtierenden Oberbürgermeisters mit den Ratsmitgliedern gefehlt. Im Hinblick auf den Slogan des jetzigen Amtsinhabers sei es geradezu grotesk, dass der Amtsinhaber den Dialog mit der AfD geführt, den Dialog mit den Fraktionen des Stadtrats aber offensichtlich über Jahre für nicht erforderlich gehalten habe.
„All diese Dinge haben mich zur Kandidatur und nun auszusprechen bewogen, dass es in St. Ingbert eines Politikwechsels bedarf und so auf jeden Fall nicht weitergehen kann“, betont Sven Meier abschließend in seiner Erklärung.
