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Stadtverwaltung und Stadtrat St. Ingbert

Corona Ausschuss : Stadtverwaltung stellt richtig und plant nächste Sitzung

Die Stadtverwaltung hat auf die Forderungen der Parteien AfD, FDP und Freie Wähler (SZ vom 29. Mai) reagiert und möchte einiges richtig stellen. So bestehe der Stadtrat aktuell aus 45, und nicht aus 50 Mitgliedern, wie von den Parteien angegeben

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrats vom 23. März wurde die Ausschussarbeit auf die Mitglieder des Haupt-, Perso

nal- und Finanzausschusses übertragen. Daraus sei der „Sonderausschuss Corona“ entstanden. Dieser soll eine handlungsfähige Ratsarbeit während der Pandemie sicherstellen.

Die Aufgabe des Stadtrates sei weiterhin bestehen geblieben. Die Tagungen fanden jedoch nicht per Telefonkonferenz statt, schreibt die Stadtverwaltung. Der Sonderausschuss Corona tagte zweimal präsent in der Stadthalle, am 7. Mai und am 9. Mai, da nur hier der nötige Sicherheitsabstand gewährleistet war, heißt es weiter. Jedes Stadtratsmitglied habe die Möglichkeit, am Sonderausschuss Corona teilzunehmen. Die ordentlichen Mitglieder seien stimmberechtigt. Alle anderen Mitglieder könnten informatorisch an der Sitzung teilnehmen.

Ebenso seien Wortbeiträge erlaubt, und die Fraktionen sollen Anträge einreichen können. Jeweils wöchentlich (mittwochabends) fänden auch Telefonkonferenzen mit allen Fraktionsvorsitzenden und Fraktionslosen statt. In diesen Konferenzen informiere der Oberbürgermeister über aktuelle Themen. Diese Möglichkeit sollen jedoch nicht alle Fraktionen genutzt haben. Aufgrund der derzeitig niedrigen Infektionszahlen sollen alle gewählten Mitglieder am 23. Juni in einem regulären Stadtrat, unter Sicherheitsvorkehrungen und der Einhaltung der entsprechenden Hygiene- und Abstandsregeln, tagen.