Stadtrat Die Arbeit der neuen Gremien kann beginnen

St. Ingbert · In der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates wurden Personen bestimmt, die in den verschiedenen Ausschüssen vertreten sind. Die Zeit drängte, denn einige Sitzungen sind schon terminiert.

 Verwaltungsmitarbeiter und Wahlhelfer aus den Reihen des Stadtrates waren bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates im (Dauer-)Einsatz, um die Wählerstimmen für die Besetzung der Gremien auszuzählen.

Verwaltungsmitarbeiter und Wahlhelfer aus den Reihen des Stadtrates waren bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates im (Dauer-)Einsatz, um die Wählerstimmen für die Besetzung der Gremien auszuzählen.

Foto: Cornelia Jung

Da bereits die Wahlen zur Besetzung der fünf Ausschüsse einige Stunden in Anspruch nahm (wir berichteten), stellte ein Stadtratsmitglied den Antrag, einige noch ausstehende Punkte der ursprünglichen Tagesordnung der ersten Sitzung des Stadtrates zu vertagen. Diesem Ansinnen konnte allerdings nicht stattgegeben werden, da zwei Entscheidungen wegen bereits anberaumter Sitzungen der Gremien keinen Aufschub duldeten. Hierzu gehörte beispielsweise die Neubesetzung des Kuratoriums der Albert-Weisgerber-Stiftung, das seine nächste Sitzung bereits am 4. September hat. Dort steht aktuell die Verabschiedung des fälligen Haushaltsplans der Albert Weisgerber-Stiftung für die Jahre 2019 bis 2022 auf der Tagesordnung. Das Kuratorium besteht aus zwölf Mitgliedern, von denen sechs aus den Reihen des Stadtrates zu wählen waren. Es sind dies Kai Fries, Christa Strobel, Kurt Uhl (CDU), Franz-Josef Mast, Sven Meier (SPD) und Cornelia Best (Bündnis 90/ Die Grünen). Außerdem wurden folgende acht Personen per Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke entsendet: Manfred Herges, Markus Hauck, Frank Breinig (CDU), Maxiilian Raber, Ellen Straßberger, Harald Gries (SPD) Rainer Keller (Bündnis 90/Die Grünen), Roland Körner (Familie). Die folgenden drei Gremien wurden per normaler Abstimmung besetzt. Im Aufsichtsrat der Bäderbetriebsgesellschaft sitzen künftig Frank Breinig, Ursula Schmitt, Christa Strobel, Manfred Herges, Markus Hauck, Jeremy Wendel (CDU), Sven Meier, Franz-Josef Mat, Albert Zitt (SPD), Markus Schmitt, Rainer Keller (Bündnis 90/Die Grünen) und Roland Körner (Familie), im Aufsichtsrat der Bäderbetriebsgesellschaft Nadine Müller, Bärbel Klenner, Markus Monzel (CDU), Franz-Josef Mast (SPD), Rainer Keller (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Susanne Baumann (Familie). Im Aufsichtsrat der ESI – Energieservice St. Ingbert wirken künftig Jürgen Marx (CDU), Harald Gries (SPD) und Rainer Keller (Bündnis 90/Die Grünen). Die Stadt St. Ingbert entsendet neben dem Oberbürgermeister künftig vier Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gewerbe- und Technologiepark St. Ingbert GmbH, die nicht zwangsläufig Stadtratsmitglieder sein müssen: Barbara Hartmann (CDU), Albert Zitt (SPD), Jürgen Berthold (Bündnis 90/Die Grünen), Lothar Reiß (Familie). Auch hier war eine Wahl nötig, da der Einigungsvorschlag, wie die meisten anderen auch, von den drei Stadtratsmitgliedern der AfD abgelehnt wurde. „Liebe Kollegen der AfD: Erklären Sie es mir bitte, ich will es verstehen“, wünschte sich Rainer Keller eine Antwort darauf, weshalb die Fraktion für eine Wahl sorgte, die selbst mit ihren Enthaltungen oder Gegenstimmen nichts an der Sitzverteilung änderte. „Erstens sind wir neu hier. Zweitens hat man uns erfolgreich aus den Ausschüssen rausgeboxt, und nun wollen wir zeigen, dass wir auch noch hier sind“, versuchte Jeanette Dorsch-Schweitzer das Verhalten ihrer Fraktion zu begründen. Für die nächste Wahl zur Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der St. Ingberter GewerbegeländeEntwicklungsgesellschaft gingen die Parteien eine Listenverbindung ein. Der GGE gehören künftig an: Thomas Magenreuter, Kai Fries, Pascal Rambaud (CDU), Andreas Gaa (FDP), Sven Meier, Franz-Josef Mast (SPD), Jürgen Berthold (Bündnis 90/ Die Grünen), Roland Düpre (Familie), Veris-Pascal Heintz (Wir für St. Ingbert), Rainer Bachmann (Freie Wähler). Hier sind vier Mitglieder neu dabei, die ebenfalls keine Ratsmitglieder sind. In diesem Gremium ist, wie in einigen anderen auch, der Oberbürgermeister kraft Amtes automatisch mit vertreten.

Vertreter der Stadt St. Ingbert in der Verbandsversammlung des Biosphärenzweckverbandes Bliesgau sind künftig Markus Monzel (CDU) und Sven Meier (SPD).

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