1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. St. Ingbert

Stadtrat St. Ingbert beendet Sonderausschuss Corona

Stadtrat St. Ingbert : St. Ingberter Stadtrat tagt wieder in voller Besetzung

Oberbürgermeister Meyer zieht eine positive Bilanz für die Arbeit im Corona-Sonderausschuss.

Vergangene Woche hat der „Sonderausschuss Corona“ in St. Ingbert zum letzten Mal getagt. Am kommenden Dienstag, 23. Juni, findet wieder eine reguläre Stadtratssitzung in Vollbesetzung aller Mitglieder statt. Das teilt die Stadtverwaltung mit.

Oberbürgermeister Ulli Meyer wolle im nächsten Stadtrat beantragen, dass künftig wieder die reguläre Ausschuss- und Stadtratsarbeit fortgeführt wird. Die Aufgabenübertragung an den Corona-Ausschuss war bis Ende September befristet. Sofern der Stadtrat zustimmt, könnten nach der Sommerpause die Ratsmitglieder die Arbeit in allen Ausschüssen wieder aufnehmen.

Die Corona-Pandemie machte den „Not-Ausschuss“ notwendig, so Meyer, um die demokratische Handlungsfähigkeit zu sichern. Am 23. März hatte der St. Ingberter Stadtrat beschlossen, dass der Haupt-, Personal und Finanzausschuss als „Sonderausschuss Corona“ alle Angelegenheiten, die nicht nach den Bestimmungen des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes dem Stadtrat vorbehalten sind, übernimmt. Von dieser Beauftragung musste der Corona-Ausschuss, dank des glimpflichen Verlaufs der Corona-Pandemie, kaum Gebrauch machen. Mit dem Corona-Ausschuss war, in der Zeit von März bis Juni, jederzeit ein demokratisch gewähltes Gremium handlungsfähig. Der Ausschuss tagte jeweils einmal im Mai und im Juni.

Alle Ratsmitglieder konnten an den beiden Ausschüssen auf freiwilliger Basis teilnehmen, so war jederzeit eine Transparenz gegeben. Für die Fraktionen, die im Ausschuss nicht vertreten waren, bestand die Möglichkeit, Anträge einzureichen und sich so auch in den Not-Zeiten einzubringen. Zusätzlich unterrichtete der St. Ingberter Oberbürgermeister in einer wöchentlichen Telefonkonferenz alle Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Mitglieder über aktuelle Themen.

Oberbürgermeister Ulli Meyer resümiert: „Nicht nur die Verwaltung, sondern auch die Arbeit des Stadtrates war zur Zeit der höchsten Infektionszahlen jederzeit gesichert. Die Demokratie hat ihre Handlungsfähigkeit auch in schwierigen Zeiten gezeigt.“ Die Zusammenarbeit habe hervorragend geklappt und wichtige Weichen stellen können. „Über einige Themen, wie zum Beispiel der Neubau der Kita St. Konrad, kann damit endgültig der Stadtrat in der nächsten Sitzung entscheiden. In der nächsten Stadtratssitzung werde ich beantragen, dass die Arbeit des Sonder-Ausschuss endet und die Ratsmitglieder nach den Sommerferien wieder mit der Ausschussarbeit beginnen können“, so Ulli Meyer.