Stadtrat lehnt Idee zu einer Höchstdauer für seine Sitzungen ab

St Ingbert · Der St. Ingberter Stadtrat hat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Gremiums abgelehnt. Die Sozialdemokraten wollten die Dauer der Sitzungen festschreiben, um eine "effiziente und verantwortungsvolle Behandlung der Tagesordnungspunkte zu gewährleisten", wie es in ihrem Antrag heißt, was denn auch die Belastung der Mandatsträger erträglich halten könnte.

Schließlich gab in der Vergangenheit mehrfach Sitzungen, bei denen der Stadtrat bis gegen Mitternacht tagte. Die Verwaltung hatte gegen den SPD-Vorstoß unter anderem eingewandt, die grundsätzliche Festlegung einer Sitzungszeit dürfte eine höhere Zahl von Fortführungssitzungen nach sich ziehen. Zudem regele die bestehende Geschäftsordnung des Rates, dass der Sitzungsleiter mit Zustimmung des Gremiums eine Sitzung abbrechen und verlegen darf.

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