Stadtrat St. Ingbert Weiter Warten auf eine Beleuchtung im Stadtpark
St. Ingbert · Das Hoffen auf Fördergeld macht die Installation neuer Lampen für die Gustav-Clauss-Anlage so schwierig.
Im Mai 2022 gab es in St. Ingbert Überlegungen, den Verkauf der Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke St. Ingbert GmbH zu konkretisieren, um die Überlebensfähigkeit der Stadtwerke durch die Erschließung neuer Geschäftsfelder zu sichern. Das wurde jetzt im Stadtratsausschuss für Stadtentwicklung, Biosphäre, Umwelt und Demografe bekannt.
Zur Straßenbeleuchtung hätten demnach mehrere Arbeitssitzungen mit Vertretern der Stadt, der Stadtwerke, einer Rechtsanwaltsgesellschaft und Vertretern des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr stattgefunden. Ein möglicher Verkauf hätte auch die Beleuchtung der Gustav-Clauss-Anlage betroffen, die in der jüngsten Sitzung des Ausschusses Thema war.
Konkret hatte die Familien-Partei nochmals daran erinnert, dass schon lange vor der aktuellen Energiekrise eine Beleuchtung des oberen asphaltierten Weges in der Gustav-Clauss-Anlage geplant gewesen sei – ohne dass bisher etwas passiert ist. Nach Angaben der Stadtverwaltung hat sich aber inzwischen die Ausgangslage noch einmal verändert. So wurde Anfang Juni im Expertenkreis geprüft, ob für eine Beleuchtung in der Gustav-Clauss-Anlage die Stadtwerke St. Ingbert auf Grundlage des geltenden Straßenbeleuchtungsvertrages nicht sogar direkt mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt werden können.
Die städtische Juristin schätzte eine solche Beauftragung als möglich ein. Doch eine parallel ergangene Förderanfrage beim saarländischen Innenministerium, das die für die Beleuchtung im Stadtpark erhofften Städtebaufördermittel vergibt, kam zu einer anderen Einschätzung. Das Ministerium hält eine Förderung der Maßnahme bei einer Direktvergabe an die Stadtwerke für nicht möglich.
Ende September hat dann Oberbürgermeister Ulli Meyer entschieden, dass für die Beleuchtung im Stadtpark eine Ausschreibung erfolgen soll, und das Projekt zur Städtebauförderung angemeldet wird, da es bereits im vom Stadtrat beschlossenen Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Gustav-Clauss-Anlage verankert sei.
Im November ist zudem die „Beleuchtung Gustav-Clauss-Anlage“ für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ angemeldet worden Für Anfang 2023 kündigte die Stadtverwaltung im Ausschuss an, die Beleuchtung öffentlich auszuschreiben und bei Bedarf ein vorzeitigen Maßnahmenbeginn beim Fördergeber zu beantragen. Der Stadtrat hat sich aber sicherlich nicht zum letzten Mal mit Lampen für den Stadtpark befasst. Auch, weil sich die Verwaltung sehr vorsichtig äußerte, als es um Frage ging, wann im Stadtpark die ersten neuen Leuchten brennen könnten. „Verbindliche Angaben bezüglich der zu erwartenden Zeitschiene können aufgrund der schwierigen allgemeinen Rahmenbedingungen im Baubereich und der noch nicht festgelegten Sitzungsfolge des Stadtrates und seiner Fachausschüsse für das Jahr 2023 nicht gemacht werden“, hieß es.
