Stadt prüft Rambauds Stellungnahme zu Lebensmittelpunkt

St Ingbert · Der Gemeindewahlausschuss hat das Ergebnis der Kommunalwahlen bestätigt und dabei festgehalten, dass nach den Recherchen der Verwaltung Zweifel bestehen an der Wählbarkeit des CDU-Spitzenkandidaten für den St. Ingberter Stadtrat, Pascal Rambaud (die SZ berichtete).

Der Ausschuss hat damit seine Arbeit beendet. Gestern hat die Verwaltung den rund 100 designierten Stadt- und Ortsräte Post zugestellt. Darin wird ihnen ihre Wahl in das jeweilige Gremium mitgeteilt. Die Männer und Frauen müssen nach Erhalt des Schreibens binnen einer Woche erklären, ob sie die Wahl annehmen oder nicht. Nach der Diskussion um die Frage, ob CDU-Spitzenmann Rambaud seinen Lebensmittelpunkt in St. Ingbert hat, wo er mit erstem Wohnsitz gemeldet ist, oder doch eher in Perl bei seiner Frau, sorgt dieser formale Akt in St. Ingbert für Spannung.

Im Gemeindewahlausschuss war mehrfach die Rede von einer möglichen Wahlanfechtung im Zusammenhang mit der Frage nach Pascal Rambauds Wählbarkeit. Die Stadtverwaltung hatte den CDU-Kandidaten bereits in der Vorwoche der Wahlen um eine Stellungnahme gebeten. Wie das Rathaus gestern bestätigte, ist Rambaud dem auch nachgekommen. Seine Einlassungen würden jetzt melderechtlich geprüft.

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