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Stadt Homburg wirft Schmoll Unredlichkeit vor

Stadt Homburg wirft Schmoll Unredlichkeit vor

Kaum hatten die Homburger die Vorwürfe von „Wir für St. Ingbert“ zur Ausgabenpolitik der Kreisstadt gelesen, folgte die Retourkutsche. Vieles, was die Fraktion der Kreisumlage zurechne, habe mit deren Höhe nichts zu tun.

Die Homburger Stadtverwaltung hat auf die Kritik des Fraktionsvorsitzenden von "Wir für St. Ingbert" im St. Ingberter Stadtrat, Dominik Schmoll, zur Ausgabenpolitik Homburgs (wir berichteten) reagiert. Wie Dominik Schmoll in seiner Erklärung richtig erläutere, habe die Höhe der Kreisumlage, "die eine Kommune zahlen muss, mit der Finanzkraft dieser Kommune zu tun", schreibt dazu Homburgs Pressesprecher Jürgen Kruthoff. Diese Finanzkraft , die Grundlage für die Kreisumlage ist, werde allerdings lediglich auf Basis der Einnahmen der Kommunen berechnet.

Ausgabenseite vergessen

Schmoll erwecke den Eindruck, als würden sich die Ausgaben der Städte , in Bezug auf Homburg werden konkret die Überwachungsmaßnahmen am Baubetriebshof und Kosten für das Flüchtlingszelt genannt, auf die Kreisumlage auswirken. Als Mitglied des St. Ingberter Stadtrates sollte er wissen, "dass dies nicht stimmt. Einen solchen Eindruck erwecken zu wollen, ist unredlich", so die Stadt weiter. Wenn Schmoll nun mit Blick auf die Kreisumlage, die lediglich von der Einnahmenseite der Kommunen abhängig sei, sämtliche Ausgaben im Saarpfalz-Kreis kommentieren möchte, dann habe er viel zu tun.

Sicherlich stehe es auch Dominik Schmoll zu, eine kritische Meinung zu den Ausgaben für ein Detektivbüro zu haben. Aber den Eindruck zu vermitteln, andere Kommunen des Kreises müssten diese Ausgaben über die Kreisumlage indirekt mitfinanzieren, "ist ebenso falsch wie unanständig", so Kruthoff weiter. Auch für ein Stadtratsmitglied sei es gelegentlich klüger, sich zu Themen, "von denen wenig bis keine Kenntnisse vorliegen, besser nicht zu äußern".

Die Kommunen des Kreises, seien es Bexbach, Blieskastel oder Homburg, die mit ihrer Kreisumlage Ausgaben der Stadt St. Ingbert - beispielsweise für das Kreiskrankenhaus - mitfinanzierten, "wollen der Nachbarkommune ja auch nicht vorschreiben, wofür sie ihre Finanzmittel einsetzt".