In einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins St. Ingbert Ende Juli wies die Bundestagsabgeordnete Heidtrud Henn (SPD ) auf die Sicherung der Parlamentsrechte des Deutschen Bundestags bei der Entscheidung über Auslandeinsätze der Bundeswehr hin. Trotz fortscheitender Bündnisintegration werden die Parlamentsrechte weiter gestärkt werden durch mehr Informationsrechte des Bundestags und Berichtspflichten der Bundesregierung. Interessierte Nachfragen der St. Ingberter SPD-Mitglieder beschäftigten sich mit dem Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr . Henn erläuterte, dass sich die Bundeswehr derzeit an insgesamt 16 Einsätzen in verschiedenen Krisengebieten beteiligt. Dazu gehört die Beteiligung der Bundeswehr an der Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der Nato auf Ersuchen der Türkei in der Nähe der türkisch-syrischen Grenze. Ferner unterstützt die Bundeswehr mit zwei Schiffen einen multinationalen Verband im Mittelmeer.

Anschließend wurde die aktuelle Konfliktlage Nato-Russland aufgrund der Ukraine-Krise, aber auch vor dem Hintergrund der militärischen Anforderungen der baltischen Staaten diskutiert.

"Marathon der Diplomatie "

Heidtrud Henn betonte, im Umgang mit Russland müsse das Primat der Diplomatie gelten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) leiste hier mit einem wahren "Marathon der Diplomatie " großartige Arbeit. Die Bundestagsabgeordnete Henn, die Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, kümmert sich auch intensiv um die Ausstattung der Bundeswehr-Standorte in Deutschland. Neben den erforderlichen räumlichen und technischen Modernisierungen verfolgt Henn die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in der Bundeswehr .

In dieser Mitgliederversammlung wählte die SPD St. Ingbert zudem ihre Delegierten für die nächsten Landesparteitage der SPD Saar.