1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. St. Ingbert

St. Ingberter Linke gerät ins Wanken

St. Ingberter Linke gerät ins Wanken

Die Fraktion der Linken im St. Ingberter Stadtrat ist stark dezimiert. Nach dem Austritt von Christian Dahlem verbleiben noch der Sprecher Oliver Kleis und Birgit Meydanci. Letztere ist aber schon länger nicht mehr Mitglied der Partei.

Als habe er es geahnt: Stabilisierung war ein zentraler Begriff, als Christian Dahlem vor drei Jahren bei einem Redaktionsbesuch seine Ziele als damals neuer Ortsverbands-Chef der Linken benannte. Mit Jürgen Klein, Olga Gebel und Oliver Kleis bildete Dahlem im Stadtrat 2009 die neue Fraktion der Linken.

Dahlem verlässt Partei

Der Wunsch, in ein politisch tragfähiges Gewässer zu kommen, ist offensichtlich nicht gelungen. Dahlem hat Fraktion und Partei kürzlich verlassen, hat jüngst als Fraktionsloser im St. Ingberter Stadtrat mitgewirkt. Den Schritt erläutert er so: "Ich bin aus Partei und Fraktion aufgrund meiner persönlichen Überzeugung ausgetreten. Sowohl Landes- als auch Kreisvorstand hält es nicht für notwendig, einen neuen Vorstand zu wählen oder gar wählen zu lassen, auch wurde die längst überfällige Mitgliederversammlung erfolgreich vergessen." Dahlem wirft den Parteiorganisationen vor, den Ortsverband bewusst ausbluten zu lassen, um die eigenen personellen Strukturen nicht zu gefährden. Die Linke ist im Sitzungssaal des St. Ingberter Rathauses mit Dahlems Schritt deutlich geschwächt. Jürgen Klein nahm seinen Abschied schon im April 2011, nachdem die Fraktionsbildung von Beginn an unter keinem guten Stern gestanden hatte. Klein war zum Auftakt in das Unternehmen Stadtratsarbeit mit Oliver Kleis über die Frage uneins, wer von beiden der Sprecher der Fraktion sein sollte. Kleis setzte sich durch. Klein verließ mit einiger Verzögerung die Fraktion.

Nach über einem Jahr als Fraktionsloser gehört er heute der SPD-Stadtverbandsfraktion unter Sven Meier an. Olga Gebel hielt es nicht viel länger in der Fraktionsriege. Sie trat nach Auskunft der Stadtverwaltung im September 2011 aus der Partei aus und legte im November ihr Mandat nieder. Für sie rückte Birgit Meydanci nach. Meydanci allerdings bildet heute lediglich eine "Fraktionsgemeinschaft" mit Kleis, da sie bereits im März 2012 aus der Partei ausgetreten ist. Ihre Austrittserklärung steht im Internet nachzulesen.

Bleibt also nach dem Abgang von Christian Dahlem als letzter Linker in der Linken-Fraktion ihr Sprecher Oliver Kleis übrig. Den ficht die negative personelle Entwicklung indes nicht an. "Ich mache weiter", sagt er, "ich bin nicht angetreten und gewählt worden, um hinzuschmeißen, wenn es etwas stürmisch wird." Ganz im Gegenteil, erläutert er, die politische Arbeit bereite ihm zunehmend Freude, auch wenn er "aus allen Wolken gefallen" sei auf die Nachricht von Dahlems Rückzug. "Er hat die Brocken hingeworfen", sagt Kleis. Warum, das wisse er nicht.

Auch wenn die Stabilität bei den St. Ingberter Linken nur schwer zu finden ist - Bundestagswahl und im kommenden Jahr Kommunalwahl stehen vor der Tür. In seiner Partei könne es noch gewaltig krachen, meint Kleis hinsichtlich der Bundestagswahl. Auf der kommunalpolitischen Ebene mit all ihren Zerwürfnissen sieht Kleis einige Vorteile für den eigenen Wahlkampf.

Unterstützung für Bündnis

Christian Dahlem seinerseits möchte die Legislaturperiode im Rat zu Ende begleiten. Zurzeit nehme er als fraktionsloses Ratsmitglied an den Fraktionssitzungen der Familien-Partei teil, erläuterte er noch vor wenigen Tagen seinen momentanen Status. Er wolle als gewähltes Mitglied verschiedener Ausschüsse dem "Bündnis der Vernunft" aktiv seine Unterstützung zukommen lassen." Eben jene Unterstützung, dem sich seine ehemalige Fraktion verweigert habe. Dem "Bündnis der Vernunft" im St. Ingberter Stadtrat hatte die Links-Fraktion bei den Haushaltsberatungen die Gefolgschaft verweigert (die SZ berichtete). Der Fraktionschef der Familien-Partei, Heinz Dabrock, erklärte am Freitag überraschend, Dahlem sei jetzt Mitglied seiner Fraktion.