SPD will funktionsfähige Lösung

St Ingbert · Die St. Ingberter SPD favorisiert weiter den Neubau einer öffentlichen Toilette in der Innenstadt. Nur dieser böte aus Sicht von Siegfried Thiel eine funktionsfähige und berechenbare Lösung in dieser leidigen Frage. Bisher habe die Verwaltung aber nur mit „Mondzahlen“ auf den Vorschlag reagiert.

 Der sogenannte Schmelzer-Parkplatz im Zentrum von St. Ingbert könnte ein Standort für einen Toiletten-Neubau sein. Foto: Cornelia Jung

Der sogenannte Schmelzer-Parkplatz im Zentrum von St. Ingbert könnte ein Standort für einen Toiletten-Neubau sein. Foto: Cornelia Jung

Foto: Cornelia Jung

. In der anhaltenden Diskussion um die öffentlichen Toiletten in der St. Ingberter Innenstadt verfolgt Siegfried Thiel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsrat Mitte, weiter ein klares Ziel: "Wir brauchen eine funktionsfähige Anlage, die verlässlich kontrolliert wird", wie er im Gespräch mit der SZ sagte. In der jüngsten Ortsratssitzung forderte er daher, auf dem Schmelzer-Parkplatz in der Innenstadt eine neue Toilettenanlage zu errichten und so auszugestalten, dass während der Öffnungszeiten ständig eine Servicekraft anwesend ist. Auch wenn der Vorstoß für einen Ersatz aller bestehenden Toilettenanlagen bei den anderen Fraktionen keinen Widerhall fand (wir berichteten), will Thiel nicht locker lassen. Zumal aus seiner Sicht insbesondere die Stadtverwaltung seine Idee offenbar nicht ernsthaft geprüft und mit einer überteuerten Kostenschätzung sogar torpediert hätte. So habe die Stadtverwaltung in der Ortsratssitzung eine Tischvorlage verteilt. In ihr wurden rund 78 000 Euro als laufende Unterhaltungskosten für die in St. Ingbert bestehenden öffentlichen Bedürfnisanstalten sowie 241 215 Euro als Kosten für den Neubau einer Toilette genannt. "Schon auf den ersten Blick habe ich erkannt, dass diese Zahlen sehr hoch gegriffen waren", sagt Thiel. Sie ließen sich auch aus seiner Sicht nur als die Botschaft verstehen: "Die Verwaltung will keinen Neubau einer Toilettenanlage." Auch ein Quadratmeterpreis von rund 7000 Euro für den Neubau entspreche eher einer Luxuswohnung als einem Zweckbau.

Noch in der laufenden Sitzung nutzte Thiel aber die Verwaltungs-Vorlage, die er heute als "Mondzahlen" charakterisiert, für eine handschriftliche Kalkulation mit gerundeten Werten. Ihr Ergebnis rechnet er nochmals vor: "Würde man 250 000 Euro bei einem derzeit realistischen Zinssatz für ein Kommunaldarlehen mit zehnjähriger Zinsfestschreibung von 0,9 Prozent investieren, wären im ersten Jahr 2250 Euro Zinsen fällig." Selbst wenn die Stadt die Unterhaltskosten bei den Toiletten wegen Zins und Tilgung um angenommen rund 15 000 Euro mindern würde, blieben jährlich immer noch 60 000 Euro , die sie für Personalkosten in einer neu gebauten Toilettenanlage ausgeben könnte. Mehr noch: "Selbst in diesem unrealistischen Fall wäre die Investition für die Stadt immer noch eine rentierliche", argumentiert Thiel. In diesem Zusammenhang stellt er auch klar, was eine solche rentierliche Investition bedeutet: Die Ausgabe sorge auf Sicht für geringere oder gleichhohe Folgekosten.

Seit der Sitzung hat der Vorsitzende der SPD-Ortsratsfraktion sich aber auch schlau gemacht, was sein Vorschlag tatsächlich kosten würde. So habe ein erfahrener Architekt auf seine Nachfrage hin ebenfalls gerechnet. Selbst unter der Annahme, dass eine neue Anlage "vandalismussicher" gebaut sein muss, seien maximal 3000 Euro als Erstehungskosten je Quadratmeter wirklich realistisch. Diese Einschätzung des Experten wird die SPD-Fraktion einem Antrag zugrunde legen, den sie für die nächste Sitzung des Stadtratsausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt stellen will. Für einen Neubau einer Toilettenanlage auf dem Schmelzer-Parkplatz fordert die SPD dann, 120 000 Euro in den Doppelhaushalt für 2015/16 einzustellen.

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