Sozialdemokraten spalten ihre Stadtratsfraktion

Sozialdemokraten spalten ihre Stadtratsfraktion

Eine Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands hat den Stadtratsmitgliedern Sven Meier, Mathilde Thiel, Heinz Hambach und Harald Gries mit großer Mehrheit empfohlen, eine neue Fraktion im Stadtrat zu gründen. Das Quartett werde dann als die neue Fraktion der St. Ingberter SPD anerkannt.

Hassel/St. Ingbert. Die Sozialdemokraten werden künftig mit zwei getrennten Fraktionen im St. Ingberter Stadtrat vertreten sein. Eine Spaltung der bisherigen Fraktion hat am Mittwochabend eine Mitgliedervollversammlung des SPD-Stadtverbandes beschlossen. So missbilligten die Sozialdemokraten auf Antrag des Vorstands des SPD-Stadtverbands den Umgang in der SPD-Fraktion und forderten die Fraktionsmitglieder um den Vorsitzenden Thomas Berrang auf, eine Pressemitteilung mit Kritik am Stadtverbandsvorsitzenden Sven Meier aus dem April zurückzunehmen. Zudem erklärte die Versammlung ihre Solidarität mit den Stadtratsmitgliedern Mathilde Thiel, Harald Gries, Heinz Hambach und Sven Meier, die die SPD St. Ingbert im Stadtrat gut vertreten würden, und will diese in ihrer weiteren Arbeit unterstützen. "Um die Positionen der SPD St. Ingbert sinnvoll und konstruktiv im Stadtrat einbringen und diese in der Öffentlichkeit vertreten zu können", wurde eine "arbeitsfähiges Gremium" mit diesen vier SPD-Stadtratsmitgliedern vorgeschlagen.Konkret zu einem Trennungsbeschluss wurde dieser Vorschlag dann durch einen Antrag, den Wolfgang Blatt formulierte. Demnach empfahl die SPD jenen Mitgliedern, die sich an die Politik der SPD St. Ingbert gebunden fühlen, unverzüglich eine eigene SPD-Stadtratsfraktion zu gründen. Diese neue Fraktion würde dann die SPD St. Ingbert als die ihre anerkennen. Versammlungsleiter Albrecht Herold übersetzte das Antragsdeutsch in Klartext: "Bis zur Kommunalwahl 2014 wird unsere Partei mit zwei gespaltenen Gruppen im Stadtrat vertreten sein." Beide Anträge fanden unter den rund 90 SPD-Mitgliedern in der evangelischen Begegnungsstätte in Hassel eine übergroße Mehrheit. In beiden offenen Abstimmungen gab es nur eine Hand voll Gegenstimmen und wenige Enthaltungen.

Den Beschlüssen vorangegangen war eine lebhafte Aussprache. Das Meinungsbild, das sich nach einem guten Dutzend Redebeiträgen abzeichnete, war dabei eindeutig. Für eine neue Fraktionsbildung hatte unter anderem Siegfried Thiel, der Vorsitzende der SPD-Stadtteilorganisation Nord, plädiert. Thiel kritisierte zugleich, dass die Mehrheit in der SPD-Stadtratsfraktion der öffentlichen Diskussion in der Mitgliederversammlung auswich. Diesen Teil der Fraktion vertrat lediglich Herdis Behmann, Thomas Berrang hingegen war in Hassel nicht anwesend. Damit entging er oftmals harscher Kritik. So forderte Uwe Meisenheimer, Beisitzer im Vorstand des Ortsvereins St. Ingbert-Mitte, nicht nur, einen Schlussstrich im internen Streit zu ziehen, sondern legte "Berrang und seinen Getreuen" gleichzeitig nahe, ihre Mandate im Stadtrat niederzulegen.

Es gab in der Versammlung aber auch versöhnliche Töne. Beispielsweise von Werner Sosalla. Der Anwalt widersprach der Einschätzung, die SPD erlebe eine Spaltung. "Die Partei zumindest ist keineswegs gespalten, alle Vorstände fußen auf dem Vertrauen, das ihnen eine große Mehrheit der Parteimitglieder ausgesprochen hat." Jetzt sei es aber Zeit, die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen und die Beschlüsse zur Fraktion als einen konstruktiven Weg zu nutzen, sich wieder mit Inhalten zu befassen. In die gleiche Kerbe schlug auch Clemens Lindemann. Der Landrat warb dafür, den fraktionsinternen Rosenkrieg zu beenden und sich künftig wieder über Sachthemen zu verständigen. Zugleich formulierte er den Wunsch, für eine vernünftige Stadtpolitik mit sozialdemokratischen Grundsätzen im Stadtrat "zehn Stimmen von der SPD" zu bekommen. Gute Beispiele für eine solche Stadtpolitik, mit der das Leben für die Bürger auch künftig bezahlbar bleiben soll, hätte Stadtverbandsvorsitzender Sven Meier in seinem Bericht über "Perspektiven der politischen Arbeit der SPD in St. Ingbert" zur Genüge genannt. "Wir brauchen kluge Bündnisse im Stadtrat"

Sven Meier