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Sommergespräch mit der CDU St. Ingbert: Themen u.a. Kreisumlage und Stadtentwicklung

Sommergespräch mit der CDU St. Ingbert : „Aufbruchstimmung“ in St. Ingbert

Im Sommergespräch blickte die CDU St. Ingbert optimistisch in die Zukunft. Thema waren unter anderem die Kreisumlage sowie die Stadtentwicklung.

Ein Thema, so alt wie die Rockschöße der Gräfin von der Leyen. Naja, fast: die Kreisumlage. Kleine Erläuterung: Zur Deckung des Finanzbedarfs können der Saarpfalz-Kreis wie alle anderen Gebietskörperschaften gleicher Machart auch, eine Umlage von den kreisangehörigen Gemeinden erheben. Dafür kümmert sich die überörtliche Verwaltung um die Sozialhilfe, um die Jugendhilfe, Bauaufsicht, um den Zustand beziehungsweise Erhalt weiterführender Schulen oder auch um die Straßenverkehrszulassung.

Kreisumlage: das war auch ein Schwerpunkt-Thema der CDU St. Ingbert kürzlich bei ihrem alljährlichen Sommergespräch mit unserer Zeitung. Mit von der Partie: der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud als Wortführer, Christa Strobel, Stadtratsmitglied und Sprecherin der Partei, sowie Frank Breinig, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, der erst gegen Ende des Treffens aufgrund anderer terminlicher Verpflichtungen dazu kommen konnte. Nach Angaben der Christdemokraten liegt die Kreisumlage für St. Ingbert bei 28 Millionen Euro in 2020. Die geplanten Zahlen für die nächsten Jahre seien deutlich höher. Auf die Frage der SZ, ob der pekuniär steigende Geldtransfer nach Homburg möglicherweise auch darin begründet sein könnte, dass die Kreisverwaltung personell aufgebläht sei, meinte Rambaud, dass er sich mit solcherlei nicht beschäftige. Und dem Landrat auch keine Ratschläge erteile. Gleichwohl würde er sich wünschen, dass Kreistag und Verwaltung in Homburg sich ernsthafte Gedanken über eine Deckelung der jährlich geforderten Summe machten. Und: Saarlandweit müsse bei diesem Thema eine Lösung gefunden werden, „damit die Kommunen an der Umlage nicht ersticken“.

Thema „Cispa Innovation Campus“: Hier geht die CDU davon aus, dass in St. Ingbert „sukzessive rund 50 Millionen Euro investiert werden“. Das Prestigeprojekt der Landesregierung soll auf dem historischen Areal der „Alten Schmelz“ realisiert werden. Auf dem sieben Hektar großen Gelände können Start-ups und Niederlassungen etablierter Unternehmen einen Platz finden (wir berichteten überregional). Bis zu 1000 neue Arbeitsplätze würden in St. Ingbert entstehen, sagt die CDU.

Thema Kinder: Was die Betreuung der Kleinsten angeht, so meint auf SZ-Nachfrage Pascal Rambaud, dass man „mittelfristig von einem Mehrbedarf an Krippen- und Kita-Plätzen von mindestens 120“ ausgehen könne. Also müsse man sich mit Neubau-Projekten ebenso befassen wie mit Sanierung im alten Bestand. Eine neue Kita in der Stadtmitte sei im Gespräch, im Stadtrat sei dieses Thema aber noch nicht behandelt worden.

Thema Stadtentwicklung: Da kamen beim Sommergespräch mit der SZ wieder die alten, teils schmerzhaften Altlasten zur Sprache. Etwa das alte Hallenbad, seit 20 Jahren dicht. Die Stadt St. Ingbert hat kürzlich vom ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht und das Vertragsverhältnis mit dem Projektentwickler gekündigt (wir berichteten). Und nun geht die Suche nach einer Lösung von vorne los. Beim leidigen Thema Tischtennishalle ist die CDU überzeugt, dass der Abriss zum Ende des Jahres erfolgen wird. Das wäre der Knüller, hat unsere Zeitung doch bereits Anfang 2012 berichtet, dass der Abbruch der 1957 errichteten Immobilie bevorstehe. „Die Ausschreibung ist auf dem Weg“, so Rambaud. Was die Zukunft der Baumwollspinnerei angeht, so teilte Frank Breinig mit, dass es in nicht allzu langer Zeit erfreuliche Neuigkeiten geben werde. Leider ohne präziser zu werden sagte Breinig: „Wir sind guter Dinge, dass wir in den nächsten drei bis sechs Monaten einen Schritt weiter sind.“

 Die Tischtennishalle ist seit Jahren Thema in St. Ingbert. Die CDU erwartet den Abriss jetzt bis Ende des Jahres.
Die Tischtennishalle ist seit Jahren Thema in St. Ingbert. Die CDU erwartet den Abriss jetzt bis Ende des Jahres. Foto: BeckerBredel

Rambaud indes sprach von „Aufbruchstimmung“ in St. Ingbert, vor diesem Hintergrund hält er das Thema Baumwollspinnerei mit einigem Optimismus bezüglich der Folgenutzung für „lösbar“.