So stellen sich die Grünen in St. Ingbert zur Kommunalwahl am 26. Mai

Wahlen im Mai : So treten die Grünen im Superwahljahr an

Der Ortsverband der Grünen hat eine neue Spitze. Zudem will Markus Schmitt ehrenamtlicher Bürgermeister in St. Ingbert werden.

Drei Kandidaten für den Stadtrat von Bündnis 90/die Grünen waren zu Gast beim Redaktionsgespräch unserer Zeitung: Rainer Keller, Vorsitzender der Partei in St. Ingbert und im Saarpfalz-Kreis, die Erziehungswissenschaftlerin Sabine de Haas und der St. Ingberter Kaufmann Markus Schmitt. In dieser Reihenfolge hat die Partei die drei Kandidaten für den Stadtrat aufgestellt (wir berichteten).

Die St. Ingberter Grünen haben sich für die Kommunal-, Bürgermeister- und Europawahlen am 26. Mai einiges vorgenommen. Nicht nur tritt mit Gerhard Wenz ein St. Ingberter zur Europawahl an. Auch auf lokaler Ebene hat sich bei den Grünen einiges getan. „Wir haben den Ortsverband neu aufgestellt und können auf ein frisches Team zurückgreifen“, sagt Keller. „Wir haben vor, zweitstärkste Kraft in St. Ingbert zu werden.“ Auch für Markus Schmitt gibt es konkrete Pläne. Der 53-Jährige will als Bürgermeister-Kandidat antreten. „Ich bin motiviert durch die schlechte Leistungsbilanz der letzten beiden Oberbürgermeister“, sagt Schmitt. Er wolle, falls er gewählt werde, als Bindeglied zwischen dem Stadtrat und dem Oberbürgermeister fungieren und die Stelle ehrenamtlich bekleiden. „Das permanente Gegeneinander muss endlich aufhören“, sagt Schmitt.

So sei es „gelebte Kultur“, in den Dialog mit den Bürgern zu treten und gemeinsam zu agieren. Als Beispiele nennt Schmitt ein geplantes Bauprojekt am Mühlwald und den Erhalt der Fideliswiese als Grünfläche in der Stadt. Bei den anderen Parteien vermisst Keller „eine Vision für St. Ingbert“. Auch Schmitt kritisiert, dass sich viele politische Akteure als Einzelkämpfer verstünden statt als „Teamspieler“ zu agieren. „Es hilft nichts, sich als Supermann aufzuspielen und so zu tun, als könne man alles im Alleingang regeln“, so Schmitt. Trotz aller Kritik wollen die Grünen keinen eigenen OB-Kandidaten aufstellen. Zwar wolle man sich unbedingt „an der Regierung beteiligen und gestalten“. Aber: „Einen Oberbürgermeister können wir nicht stellen, das ist eine Nummer zu groß. Wir bleiben da lieber realistisch.“

Schmitt tritt unter anderem dafür ein, einen kostenlosen Nahverkehr in St. Ingbert einzuführen. Allerdings mangele es in der Öffentlichkeit bisher an Akzeptanz, trotz der „zentralen Lage St. Ingberts zwischen der Uniklinik Homburg und der Universität in Saarbrücken“, so Keller. „Wir müssen hier attraktive Strukturen schaffen und aus St. Ingbert eine Keimzelle für ein ÖPNV-Konzept machen, das sich das ganze Saarland abschauen will.“ Das sei vor allem deshalb wichtig, damit der Titel „Biosphärenstadt“ nicht zu einem „billigen Markenspruch“ verkomme, so Keller. Das ökologische Konzept dahinter müsse im Zuge einer sinnvollen Stadtentwicklung auch gelebt werden.

Zum Dauerstreitthema Tischtennishalle hat Bürgermeisterkandidat Schmitt ebenfalls eine klare Position: „Die Halle muss weg.“ Die geschätzten Abrisskosten beziffert er auf gut 1,4 Millionen Euro. Die kämen zustande wegen der besonderen baulichen Situation in Flussnähe, den Entsorgungskosten für dort verbaute giftige Materialien wie Asbest und nicht zuletzt wegen der Umsiedlung einer Fuchsfamilie, die sich in dem leerstehenden Gebäude häuslich eingerichtet habe, wie Sabine de Haas sagt. Woher die Mittel zum Abriss der ungeliebten Halle kommen sollen, präzisierte das Trio aber nicht näher.

Allerdings äußerte sich Keller zum aktuellen Streit um die Einführung einer Wertstofftonne. Er unterstrich, dass er deren Einführung grundsätzlich befürworte und erklärte sich damit solidarisch mit seinem Parteikollegen, dem Abfallexperten Adam Schmitt, der kürzlich geäußert hatte, man müsse eine „Kombination“ der verschiedenen Systeme in Angriff nehmen. Allerdings wolle man sich während des Wahlkampfes aus „ziellosen Streitigkeiten“ heraushalten. „In der öffentlichen Debatte, so wie sie derzeit geführt wird, geht es nie um Themen“, kritisiert Keller. „Und manche Themen sind viel zu wichtig, als dass sie im Wahlkampf zerrieben werden dürfen.“ Mit dieser Haltung wolle man „einen Kontrapunkt setzen gegen den „vorherrschenden Populismus“. Es sei zu beobachten, dass dies bei der Wählerschaft gut ankomme. „Gewinnen wir damit Wähler? Ja. Machen wir es uns damit einfacher? Nein“, fasst Keller zusammen. Ob dieses Konzept für das ambitionierte Ziel ausreicht, zweitstärkste Kraft in St. Ingbert zu werden, entscheiden die Bürger am 26. Mai. Sicher sei bis dahin nichts, sagt Keller, er erwarte aber eine „stärkere Segmentierung“ im Stadrat. „Alle werden Federn lassen. Und nicht zuletzt davon werden wir profitieren.“

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