Schlichtet Kommission Ingobertus-Streit? Roland Körner will im Ortsrat nicht über Statue diskutieren
St. Ingbert · Zuerst wollte die Familien-Partei die Diskussion abbiegen - dann setzte sich der Ortsrat St. Ingbert-Mitte doch mit der Ingobertus-Statue im Kreisel Ensheimer Straße auseinander. Der Rat will eine unabhängige Kommission und rechtliche Aufarbeitung.
St. Ingbert. Die Ingobertus-Statue im Kreisverkehr Ensheimer Straße ist und bleibt ein Aufreger. Ob in sozialen Internet-Foren oder im Leserbrief-Teil der SZ, die Drei-Meter-Sandsteinfigur polarisiert, seit sie der ehemalige Oberbürgermeister Georg Jung Ende Juni aufstellen ließ. Gleichermaßen beschäftigt sich die Kommunalpolitik mit dem Konterfei des Namenspatrons, hatte Jung sie doch ohne Einbeziehen der Gremien angeschafft. Sein Parteifreund Ulli Meyer (CDU), Ortsvorsteher von St. Ingbert-Mitte, hatte ihm schon während seiner letzten Amtstage in diesem Punkt widersprochen. Auch im Ortsrat am Dienstagabend sagte er: "Wie es im Moment aussieht, kann es nicht bleiben." Alleine: die "Härte und Emotion" (Meyer) aus der Ingobertus-Diskussion zu nehmen, bleibt schwer.
Ortsrat macht Vorstoß
Erst nachdem ein Geschäftsordnungsantrag (siehe nebenstehenden Text) vom Tisch war, konnte die kritische Auseinandersetzung beginnen. Immerhin: Ortsvorsteher und Ortsrat haben sich auf einen Vorstoß verständigt, der jetzt in den Stadtrat geht. Eine externe Kommission soll nach ihrem Willen die Kuh vom Eis oder besser den Ingobertus aus der Schusslinie holen und Gestaltungsvorschläge für den Kreisel machen. Zugleich pocht der Ortsrat auf einer Aufarbeitung, ob das Aufstellen der Statue rechtlich einwandfrei lief.
Meyer begründete seinen Kommissions-Plan im Ortsrat so: "Die Frage ist, wie es uns gelingt, den Kreisel künstlerisch ansprechend zu gestalten und wie wir die Gräben, die sich an diesem Standbild festmachen, zuschütten." Sein Vermittlungsvorschlag sieht deshalb vor, eine Sachverständigenkommission mit Kunstverstand und Neutralität gegenüber der St. Ingberter Stadtpolitik einzurichten. Diese Kommission erarbeitet vier Entwürfe für die Neugestaltung des Kreisels.
Bürger sollen mitreden
Zwei davon sind vorgegeben entsprechend der Ideen, die in der Stadt kursieren. Zum einen ein Gestaltungsentwurf unter Einbeziehung des Ingobertus. Zum andern ein Entwurf, der das Naturdenkmal Stiefel in den Kreisel stellt. Zwei weitere Gestaltungsvorschläge soll die Kommission inhaltlich frei gestalten. Die Bauverwaltung des Rathauses könnte in der Folge die Vorschläge ausarbeiten und die jeweiligen Kosten abschätzen. Das Ganze soll dann in einer Art Bürgerentscheid münden oder nach öffentlicher Diskussion entschieden werden.
Meyer hat außerhalb des Ortsrates in einer Pressemitteilung dargelegt, aus der Ingobertus-Diskussion gelte es zwei Lehren zu ziehen. Die Gestaltung des Kreisels müsse ein "ästhetisches und künstlerisch anerkanntes Erscheinungsbild unseres Ortes nach Außen und nach Innen geben". Daneben gelte es, die St. Ingberter wieder zusammenzuführen. Meyer: "Wir vertrauen darauf, dass der neue Oberbürgermeister als ehemaliger Ortsvorsteher - anders als sein Vorgänger - Bürger und Ortsrat in die Entscheidungsfindung einbezieht."
Die Familien-Partei zeigte sich mit Meyers Vorstoß nicht einverstanden. Roland Körner: "Die Idee hätte Charme, wenn wir in der Stunde Null wären." Der Ex-OB habe der Stadt "ein Ei ins Nest gelegt". Er plädierte: "Wir müssen die Rechtslage sauber aufarbeiten." Die SPD erinnerte an eine EU-Verordnung, nach der größere Figuren nicht in Kreisverkehre gehörten. Bodo Marschall, Grüne, regte schließlich an, rechtliche Würdigung und Gestaltungsvorschläge parallel voranzutreiben sowie Expertenrat einzuholen, ob sich der Ingobertus und EU-Recht vertragen. St. Ingbert. Roland Körner von der Familien-Partei hat den Ortsrat-Mitte am Dienstag zum Eintritt in die Tagesordnung gehörig überrascht. Er stellte einen Geschäftsordnungsantrag, gleich vier Tagesordnungspunkte - Kreiselgestaltung, ehemalige Justizvollzugsanstalt, Altes Hallenbad/Tischtennishalle, Aufzug in der Stadthalle - nicht zu behandeln. Auf Nachfrage von Ortsvorsteher Ulli Meyer (CDU) begründete er dies mit mangelnder Zuständigkeit des Gremiums.
Meyer rang unter dem Eindruck dieses Vorstoßes sichtlich um Fassung und entgegnete Körner: "Das stellt die komplette Arbeit des Ortsrates in Frage." Der Ortsvorsteher erläuterte, auch Oberbürgermeister Hans Wagner, wie Körner Mitglied der Familien-Partei, habe keine Bedenken gegen die Tagesordnung gehabt. Man bewege sich mit ihr in einem rechtlich einwandfreien Bereich. Körner blieb bei seinem Antrag. Der Ortsrat lehnte ihn jedoch mehrheitlich ab. mbe
