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Schiedsmann soll zwischen OB und Fraktionschef schlichten

Schiedsmann soll zwischen OB und Fraktionschef schlichten

Oberbürgermeister Hans Wagner (Familienpartei) und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion "Wir für St. Ingbert ", Dominik Schmoll, werden am Montag einen bereits länger schwelenden Streit vor dem Schiedsmann von St. Ingbert-Mitte ausfechten.

Hintergrund des Schlichtungsversuchs ist ein Schreiben Schmolls aus dem Frühjahr. Darin hatte seine Fraktion St. Ingberts ehrenamtlichen Bürgermeister Pascal Rambaud (CDU ) zu prüfen aufgefordert, ob Hans Wagner eine mit seinem Amt unverträgliche Nebentätigkeit in dem seiner Familie gehörenden Bestattungshaus nachgeht. Als ein Fakt, der aus Sicht der Fraktion einen solchen Verdacht nahelegt, wurde erwähnt, dass der OB mit seinem unmittelbaren Zugriff auf das Melderegister und als Chef der Friedhofsverwaltung bestens über die Friedhofsplanung der Stadt informiert sei.

Wagner wiederum weist darauf hin, es wäre juristisch geprüft und nicht beanstandet worden, dass er Inhaber einer Firma sei. Vorm Schiedsmann fordert der OB jetzt von Schmoll eine Unterlassungserklärung, in der er auf "ehrenrührige Behauptungen und Verleumdungen zu einer angeblichen Nebentätigkeit" verzichtet. Im Gegenzug will Wagner von einer Strafanzeige wegen "übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens" absehen.