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Schaukästen in Olk-Passage: Stadt will Kündigung nicht durchsetzen

Schaukästen in Olk-Passage: Stadt will Kündigung nicht durchsetzen

Die Schaukästen der St. Ingberter Olk-Passage haben in den vergangenen Tagen Kopien eines städtischen Kündigungsschreibens gezeigt. Jetzt rudert das Rathaus zurück: Die Kündigung soll nicht vollzogen werden.

In der Olk-Passage der St. Ingberter Fußgängerzone verweilt mancher Bürger gerne vor den Schaukästen. Großformatige Fotos und kurze Texte gehen auf Ereignisse des öffentlichen Lebens ein. Jüngst hat sich das Bild geändert: In den beiden Schaukästen, die ein WSSI-Schriftzug (Initiative "Wir sind St. Ingbert") ziert, hängt eine Fotokopie des Kündigungsschreibens der Stadt an den offiziellen Mieter, Manfred Schmelzer. Ein paar Meter weiter betreibt die Verwaltung selbst Kästen. Die Kündigung ruft Protest hervor. SZ-Leser Franz-Peter Koßmann hat in einem Schreiben an OB Hans Wagner seiner Verärgerung Luft gemacht: "Man sollte Herrn Schmelzer für seine Kreativität und seinen Heimatsinn seitens der Stadt auszeichnen und die Kündigung zurücknehmen."

Zurücknehmen will die Stadt zwar nichts, aber sie macht ein Friedensangebot. Pressesprecher Peter Gaschott äußert sich nach einer SZ-Anfrage so: "Wir haben den Eindruck, dass die Kästen in letzter Zeit regelmäßig von WSSI genutzt werden. So lange sich das nicht ändert, werden wir die Kündigung nicht durchsetzen." Das Engagement der Gruppierung würdigt Gaschott: "Das ist eine gutgemachte Sache."

Er erläutert zum Hintergrund der Geschichte: "Diese Kästen hat der ehemalige Oberbürgermeister Georg Jung an einem seiner letzten Diensttage an Privat vermietet." Das sei aber nicht vorgesehen, da die Flächen für Belange des öffentlichen Lebens gedacht seien. Aus dem Vertrag des Ex-OB sei die Stadt nicht so schnell herausgekommen, habe deshalb aber vorsorglich fristgerecht gekündigt. Letztlich sei es so, dass die Verwaltung bei einer Privatvermietung keinen Einfluss nehmen könne, ob den St. Ingbertern interessante Inhalte des Stadtgeschehens oder schlimmstenfalls Werbung für eine Firma geboten werden.

Da es vor einem Jahr nicht klar war, wie sich die Inhalte in den Schaukästen entwickelten, habe man reagieren müssen und die Kündigung ausgesprochen. Schaukasten-Mieter Schmelzer indes ist empört. Die Kästen habe er gemietet, nicht die WSSI. Mit der angedachten Lösung sei er keinesfalls einverstanden (Bericht folgt).