Ortsräte der Stadt St. Ingbert Rohrbach sagt Nein zum Haushaltsplan

St. Ingbert · Zustimmung gab es dagegen aus den Stadtteilen St. Ingbert-Mitte und Oberwürzbach. In Rohrbach gibt es Uneinigkeit um das Bürgerhaus.

 Kritik am städtischen Haushaltsentwurf gab es vor allem an den Finanzierungsplänen für das Bürgerhaus in Rohrbach.

Kritik am städtischen Haushaltsentwurf gab es vor allem an den Finanzierungsplänen für das Bürgerhaus in Rohrbach.

Foto: Cornelia Jung

Nach den Ortsräten von Hassel und Rentrisch (wir berichteten) befassten sich auch die Ortsräte St. Ingbert-Mitte, Oberwürzbach und Rohrbach in Sondersitzungen mit den Haushaltsentwürfen der Verwaltung. Während die Rohrbacher das vorgelegte Zahlenwerk ablehnten, stimmten St. Ingbert-Mitte und Oberwürzbach zu. Christine Geimer vom Fachbereich Finanzen der Stadtverwaltung sprach beim Blick auf die finanzielle Lage der Stadt von massiven Einbrüchen bei der Gewerbe- und der Einkommensteuer und einem hohen Investitionsstau. „Um alles in die Reihe zu bekommen, müssten wir 120 Millionen investieren“, so Geimer. In den kommenden Jahren seien Investitionen von rund 42 Millionen Euro geplant. Die eine Hälfte sei durch Förderungen gedeckt, die andere müsse über Kredite finanziert werden. Angesichts der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen könne man mit dem Entwurf zufrieden sein, stellte Ortsvorsteherin Irene Kaiser (CDU) fest. Beim Blick auf die vom Ortsrat festgelegte Prioritätenliste zeigte sich die Ortsvorsteherin besonders erfreut über die Ansätze von 110 000 Euro für Ersatzbeschaffungen für Spielgeräte und von 121 000 Euro für die Anschaffung von Urnenwänden. Bei drei Enthaltungen stimmte der Ortsrat dem Entwurf zu.