Pladoyer der Grünen für Fertigstellung der Baumwollspinnerei

Plädoyer für Fertigstellung : Grüne: Projekt ist zum Erfolg gezwungen

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Berthold plädiert für die Fertigstellung der Baumwollspinnerei.

Aus gutem Grund sprechen sich aus Sicht der Grünen noch immer viele Parteien für die Fertigstellung des Kultur- und Bildungszentrums „Neue Baumwollspinnerei“ aus. Und trotz der gegenwärtig verfahrenen Situation in Sachen Baufortschritt, Finanzierung und Förderung bei der Baumwollspinnerei zwischen den Vertragspartnern Stadt und Grundstücksverwaltungsgesellschaft GmbH & Co KG Baumwollspinnerei (Geschäftsführer Werner Deller) sowie dem Fördermittelgeber Land sollte an dem Projekt festgehalten werden.

Nachdem seit 2011 in das ehemalige Fabrikgebäude mehrere Millionen geflossen seien, wäre ein Ausstieg aus dem Umbau eine immense Steuerverschwendung und die Stadt behielte eine Bauruine zurück, meint Jürgen Berthold, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat. Nach sechs Jahren Bauzeit mit Unterbrechungen und Millioneninvestitionen sei bisher nur ein unfertiger und noch nicht ausfinanzierter Rohbau dabei heraus gekommen. Deshalb ist man zum Erfolg gezwungen. Ein gangbarer Weg, die Fertigstellung anzugehen, werde zurzeit zwischen der Stadt und dem Besitzer und Geschäftsführer der Verwaltungsgesellschaft Baumwollspinnerei verhandelt – unter den wachsamen Augen der Innenministeriums (Fördermittelgeber) und des Rechnungshofs. Fest steht, dass der weitere Weg höhere Kosten verursache.

Der saarländische Rechnungshof habe in seinem Sonderbericht aus seiner Prüfersicht festgestellt, dass sowohl der Investor, die Stadt und auch das Innenministerium in dem Prozess seit 2011 Fehler gemacht hätten, so die Grünen. Gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen den Akteuren brächten das Projekt nicht voran, so Berthold. Jetzt gelte es alle Konzentration und Energie auf die Fertigstellung in 2020/2021 zu richten. Wobei Berthold vom Innenministerium und dem Kultusministerium neben einer verbindlichen Zusage über weitere Fördermittel durchaus auch mehr kulturpolitische Verantwortung einfordert, da es sich nicht nur um ein lokales Projekt , sondern um ein überregional wirkendes Kulturzentrum handele und das Land von dem Ruf des Albert Weisgerber-Museums profitieren werde. Auch der Saarpfalz-Kreis solle mehr ideelles und finanzielles Engagement in der Albert-Weisgerber-Stiftung bringen.

Durch die mehr als unbefriedigende Entwicklung in den vergangenen sechs Jahren seien zudem die ursprünglichen Ziele aus den Augen verloren worden. Die grüne Fraktion erinnert daran, dass mit der Revitalisierung der Baumwollspinnerei und der Einrichtung des Albert-Weisgerber-Museums mit Wechselausstellungen sowie mit der Musikschule, Kinowerkstatt und weiteren kulturellen Angeboten ein Leuchtturmprojekt realisiert werden soll, das Kunst- und Kulturinteressierte anzieht. Die St. Ingberter Kommunalpolitiker verbänden mit der innenstadtnahen Neuen Baumwollspinnerei zudem einen Aufstieg der Kulturstadt St. Ingbert in eine höhere Liga und eine Belebung der Innenstadt. Das Erreichen dieser Ziele ist nach Ansicht der grünen Stadtratsfraktion nach wie vor erstrebens- und aller Anstrengung wert.

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