Ortsvorsteher kritisiert Stil des OB"Familien-Partei hat Umbau torpediert"

Ortsvorsteher kritisiert Stil des OB"Familien-Partei hat Umbau torpediert"

Rohrbach. Der Rohrbacher Ortsvorsteher Hans Wagner (Familien-Partei) fährt große Geschütze auf: "Unter Georg Jung leidet Demokratie immer stärker. Konstruktive Zusammenarbeit ist nicht mehr möglich. Durch seine Klientelpolitik behindert er die Arbeit zum Wohle aller unserer Bürger." Was den ehemaligen Parteikollegen des St

Rohrbach. Der Rohrbacher Ortsvorsteher Hans Wagner (Familien-Partei) fährt große Geschütze auf: "Unter Georg Jung leidet Demokratie immer stärker. Konstruktive Zusammenarbeit ist nicht mehr möglich. Durch seine Klientelpolitik behindert er die Arbeit zum Wohle aller unserer Bürger." Was den ehemaligen Parteikollegen des St. Ingberter CDU-Oberbürgermeisters so auf die Palme bringt, ist die Präsentation des neuen Bürger- und Vereinshauses (die SZ berichtete) am Mittwoch vergangener Woche. Dort hat die Stadt den vollendeten ersten Bauabschnitt vorgestellt. Zugleich hat sie einen Dienstleistungsvormittag und einen Nachmittag für die Belange der Vereine angekündigt. Erzürnt hat den Ortsvorsteher unter anderem, dass OB Jung ihn nicht ans Rednerpult gebeten hatte. Als Stillosigkeit bezeichnet Wagner das. Er führt weiter aus, nach sieben Jahren der Diskussion um den ehemaligen Ix-Markt habe die Verwaltung mittlerweile 20 Prozent der Fläche in Stand gesetzt. Von einem großen Erfolg dürfe der St. Ingberter Verwaltungschef demnach nicht reden. Termine für den weiteren Ausbau gebe es nicht. Wagner: "Unsere Vereine leisten 100 Prozent gute Arbeit. Sie brauchen 100 Prozent des Hauses. Wann stehen die endlich zur Verfügung?" Der Ortsrat sei in verschiedenen Sitzungen nur unzureichend oder auch gar nicht über das Vorgehen der Verwaltung in Sachen Ix-Markt informiert worden. Auch beim Thema Dienstleistungsangebot ab Februar habe es die Verwaltung nicht für nötig erachtet, die Rohrbacher Kommunalpolitiker vorab zu informieren. Wagner: "Wir haben das aus der Zeitung erfahren." Das angedachte Angebot in Pass- und Melde-Dingen bezeichnet Wagner als unzureichend: "Die Öffnungszeiten reichen für 6600 Bürger bei weitem nicht aus." Herr Jung, haben Sie dem Rohrbacher Ortsvorsteher das Rederecht verweigert?Jung: Es ist bei allen städtischen Baumaßnahmen so, dass sie vom Oberbürgermeister vorgestellt werden. Das wichtige an diesem Abend waren die Bürgerinnen und Bürger. Denn es ist ihr Haus. Sie sollten Informationen aus erster Hand bekommen. Hätte der Ortsvorsteher ums Wort gebeten, hätte er natürlich das Rederecht bekommen.Sieben Jahre Vorbereitung, um den ehemaligen Ix-Markt teilweise umzubauen, sind eine lange Zeit. Woran hat das gelegen?Jung: Unter anderem hat die derzeitige Partei des Ortsvorstehers immer wieder versucht, den Umbau zu torpedieren. Sie wollte dieses Projekt nicht. Außerdem gab es jahrelang Rechtsunsicherheit, was ein Mietverhältnis im Haus betraf. Und es gab Fehlplanungen früherer Projektleiter.Und jetzt sind gerade mal 20 Prozent fertig?Jung: Ein Großteil der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind aufgebraucht. Für 2010 können noch etwa 180 000 Euro verbaut werden. Danach müssen weitere Mittel in den Haushalt 2011 eingestellt werden. Wir warten auch auf Vorschläge aus dem Ortsrat.Ortsvorsteher Wagner hält den Dienstleistungsvormittag für Pass- und Meldeangelegenheiten, den die Stadt in Rohrbach vorsieht, für zu wenig bei 6600 Bürgern im Stadtteil.Jung: Bisher wurden in der Ortsverwaltungsstelle lediglich gelbe Säcke ausgegeben und der Grillplatz am Glashütter Weiher vergeben. Im Vergleich dazu ist das Angebot, das wir den Rohrbacherinnen und Rohrbachern jetzt machen, ein Quantensprung. Es kann bei Bedarf ausgeweitet werden.