Ortsräte sind nah am Bürger

Sind Ortsräte überflüssig? Die Diskussion hat durch die aktuelle Entscheidung der St. Ingberter Nachbarkommune Spiesen-Elversberg gegen diese Gremien eine neue Wendung genommen. Die St. Ingberter Ortsvorsteher machen sich aber für einen Erhalt der Ortsräte stark.

Die Nachbarkommune Spiesen-Elversberg will ihre Ortsräte abschaffen. Die Mehrheit des Gemeinderates hält sie für verzichtbar. Geringe Entscheidungsbefugnisse und die allgegenwärtige Spardiskussion sind Argumente. Die St. Ingberter Ortsvorsteher verschließen sich nicht vor der Diskussion, führen aber Gründe ins Feld, die für das bestehende System sprechen. Hassels Ortsvorsteher Markus Derschang (CDU), zugleich Beigeordneter der Stadt, sagt: "Die Leute wollen einen Ansprechpartner vor Ort. Ob das ein Ortsrat sein muss oder nur eine Person wie die Vertrauensleute in Homburg, ist etwas anderes." St. Ingbert habe insgesamt eine gute Finanzausstattung, was sich auch in den Ortsräten bemerkbar mache. Hassel verfüge über 2500 Euro Dispositionsmittel im Jahr. "Damit lässt sich schon das ein oder andere machen", sagt Derschang. Zudem bestimme der Ortsrat bei Unterhaltungsmaßnahmen mit. Das Gremium lege unter anderem fest, wo Straßenausbesserungen am dringlichsten sind. Natürlich ließe sich Geld sparen ohne Ortsräte. Elf Mitglieder kosten den Steuerzahler pro Sitzung insgesamt 220 Euro. Bei fünf bis sieben Sitzungen im Jahr sei das dann eine Summe zwischen 1100 und 1540 Euro im Jahr. Hochgerechnet auf alle fünf St. Ingberter Ortsräte (mit unterschiedlicher Größe) käme so eine Summe von um die 8000 Euro zusammen. Ohne Ortsräte müsse der Stadtrat aber mehr stemmen. Ortsräte, so Derschang, sind ein Stück Bürgernähe.

Ulli Meyer (CDU), Ortsvorsteher von St. Ingbert-Mitte, betont ebenfalls die "Bürgernähe". Ortsvorsteher und -räte seien Mittler zwischen Verwaltung und Bürger. Diese Funktion dürfe man nicht unterschätzen. Jeder Stadtteil habe seine Identität. Die Gremien verträten ihre Interessen. Meyer erläutert, Saarbrücken habe vor Jahren die Bezirksräte zusammengefasst. Mit negativen Konsequenzen für das Ortsleben. Unter dem Gesichtspunkt "Kosten" erinnert er an die Gratulationen für Ehe- und Altersjubilare der Ortsvorsteher: "Wenn das ein Hauptamtlicher macht, wird es deutlich teurer."

Oberwürzbachs Ortsvorsteherin Lydia Schaar (CDU) hält bei der Frage um die Zukunft der Räte von Rechenspielchen nichts. "Schafft man sie ab, müsste eine weitere Verwaltungstelle geschaffen werden - mindestens eine halbe."

Gegen Kahlschlag Noch stärker fielen ihrer Meinung nach die strukturellen Probleme ins Gewicht. "Wenn man Bürgernähe ernst meint, dann gehören dieses Gremium und eine Vertrauensperson einfach dazu." Einem politischen Kahlschlag in den Stadtteilen erteilt sie deshalb "grundsätzlich, nicht nur persönlich" eine Absage.

Für Rohrbach hält Martin Wirtz (Familien-Partei) seit Sommer 2012 die Ortsvorsteher-Fahne hoch - als Nachfolger Hans Wagners. Das ist für Wirtz von Bedeutung. "Unser amtierender Oberbürgermeister ist sich der Wichtigkeit der Ortsräte deshalb bewusst. Der Ortsrat ist einfach näher am Ohr der Bürger als ein Stadtrat oder die Verwaltung." Gerade weil das so ist, müssten die Befugnisse des Ortsrates gestärkt werden. Wirtz ist außerdem der Meinung, dass an der Diskussion etwas faul ist: "Erst nimmt man dem Ortsrat das Geld, dann wird argumentiert, weil der Ortsrat kein Geld hat, könne man es auch ganz sein lassen. Da beißt sich doch die Katze in den Schwanz." Eine Kostendiskussion will Wirtz nicht führen. 1560 Euro kommen in Rohrbach zusammen, wenn alle 13 Mitglieder an allen sechs Sitzungen im Jahr teilnehmen. "Wenn es das unserer Gesellschaft nicht mehr Wert ist, läuft was falsch", findet Wirtz.

Für Rentrischs Ortsvorsteher Dieter Schörkl (CDU) ist ebenfalls klar: "Man muss einen Ansprechpartner vor Ort haben." In Rentrisch etwa gebe es meist vier Sitzungen im Jahr, das käme den Steuerzahler nicht besonders teuer. Dudweiler oder Scheidt, stimmt er mit St. Ingbert-Mitte Ortsvorsteher Meyer überein, wären froh, wenn sie noch mehr eigenständige Struktur hätten.