Diskussion um Polizeigewalt OB Meyer steht hinter der Polizei

St. Ingbert · Bei einem Besuch bei der Polizeiinspektion St. Ingbert lobte Meyer die Behörde.

 Oberbürgermeister Ulli Meyer und der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion St. Ingbert, Thorsten Towae.

Oberbürgermeister Ulli Meyer und der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion St. Ingbert, Thorsten Towae.

Foto: Giusi Faragone

St. Ingberts Oberbürgermeister Ulli Meyer hat der Aussage der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken, dass die Polizei ein latentes Rassismus-Problem habe, anlässlich eines Besuches in der Polizeiinspektion in St. Ingbert widersprochen.

„Es kann nicht sein, dass die gesamte Polizei mit solchen Aussagen in die rechte Ecke gestellt wird. Tagtäglich halten die Ordnungshüter den Kopf für unsere Sicherheit hin. Eine solche Aussage und die anschließende Diskussion führen zu einem Vertrauensverlust in unsere Polizei und unseren Rechtsstaat. Eine Polizeigewalt, wie wir sie in den USA sehen, gibt es in Deutschland nicht. Einzelfälle, in denen das Recht übertreten wird, werden zu Recht mit voller Härte bestraft.“ In Deutschland finde durch Gerichte, Staatsanwaltschaft und durch Institutionen des Europarates eine starke externe Überprüfung der Polizei statt, so Meyer weiter. Die Zusammenarbeit der Landespolizei und der Ortspolizeibehörde in St. Ingbert klappe hervorragend.

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