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OB wird Anwohner zur Fragestunde laden

OB wird Anwohner zur Fragestunde laden

Hans Wagner äußerte sich gestern zum Thema LED-Leuchten im St. Ingberter Blumenviertel.

Oberbürgermeister Hans Wagner äußerte sich in einer Pressemitteilung gestern zum Thema LED-Leuchten im Blumenviertel (wir berichteten). Wagner: "Die von mir in Auftrag gegebene Anlassprüfung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtung im Blumenviertel ist abgeschlossen und der Prüfbericht wird Gegenstand der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Baumanagement am heutigen Donnerstag sein. Das wusste auch der Ortsvorsteher, wie sich aus seiner Pressemitteilung ergibt. Dem zuständigen Gremium durch einen Ortstermin am Tag zuvor vorgreifen zu wollen ist unseriös." Die von Ulli Meyer geforderte Bürgerfreundlichkeit sei indes für den OB eine Selbstverständlichkeit, weshalb er die Anwohner des betroffenen Wohnviertels zu einer öffentlichen Fragestunde ins Rathaus einladen werde. "Der Unterschied liegt einfach darin, dass wir so den Bürgern das Beratungsergebnis des Stadtratsausschusses nicht vorenthalten müssen. Andersherum stelle sich die Frage, was die Beratung der Stadträte überhaupt für einen Sinn habe, wenn bei den Bürgern einen Tag zuvor angeblich schon Fakten geschaffen und Auskünfte gegeben werden sollen, ohne die Einschätzung des Ausschusses zu kennen."

Der Zeitpunkt der öffentlichen Fragestunde werde von der Stadtverwaltung frühzeitig bekannt gegeben.