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OB setzt auf freiwillige Zusammenarbeit

OB setzt auf freiwillige Zusammenarbeit

St. Ingberts Oberbürgermeister Hans Wagner sieht sich fälschlicherweise als Fürsprecher einer Gebietsreform ins Spiel gebracht. Engere Zusammenarbeit zwischen Kommunen müsse unbedingt freiwillig sein, sagt er.

Hans Wagner bleibt gelassen. Auf seine überraschenden Äußerungen im Rundfunk zu einer Gebietsreform im Saarland angesprochen, lächelt das St. Ingberter Stadtoberhaupt und stellt fest, von einem Zwang einzelner Kommunen zur Fusion habe er nie gesprochen und ein solcher Gedanke liege ihm auch völlig fern. Zusammenarbeit zwischen Nachbarn könne nur auf Freiwilligkeit beruhen, beide Seiten müssten etwas davon haben - Neuhochdeutsch: Es müsse sich um eine Win-Win-Situation handeln. St. Ingbert selbst sei zudem derzeit stark genug, für sich selbst zu bestehen.

Die Diskussion um einen neuen Zuschnitt der Kommunen im Land flackert seit Wochen immer mal wieder auf. In der St. Ingberter SZ-Redaktion hatte Klaus Meiser, Fraktionschef der CDU im Landtag, Anfang Februar erklärt, das Land müsse sich vor dem Hintergrund der arg gebeutelten kommunalen Kassen mit dem Gedanken neuer Strukturen auseinandersetzen. Meiser setzte dabei auch auf Freiwilligkeit. St. Ingberts Oberbürgermeister fand sich nun zu Wochenbeginn im SR mit der Aussage zitiert, die große Koalition aus CDU und SPD müsse eine Gebietsreform endlich anpacken, um der wirtschaftlichen Schieflage vieler Städte und Gemeinden zu begegnen. Weniger Bürgermeister senke Kosten.

Letzteres hält der OB tatsächlich für realistisch, auch wenn er seine Aussagen als aus dem Zusammenhang gerissen betrachtet. Insgesamt moniert er, die großen Parteien wollten mit öffentlichen Ämtern Versorgungsjobs generieren. Für den Mann, der im Wahlkampf auf "bezahlbare Zukunft" setzte, ein Unding. Anstelle des Terminus Gebietsreform nimmt er im Gespräch lieber den Begriff "interkommunale Zusammenarbeit" in den Mund. Sein Hauptamtsleiter Reinhold Bläs erläuter, diesen Pfad der Spartugend versuche die Stadt bereits zu nehmen. Ohne ins Detail zu gehen, sprechen Wagner und Bläs von derzeit informellen Gesprächen mit Nachbarkommunen. Das Zusammenlegen von Aufgaben soll den Haushalt entlasten. Beim Thema EDV etwa ließe sich wohl etwas machen, sagt Bläs. Der Versuch einer Zusammenarbeit auf der Ebene der Musikschulen oder im Bereich Forst habe sich in der jüngeren Vergangenheit hingegen rasch zerschlagen, da es nicht für beide Seiten zum gewünschten Ergebnis führte. Auf der anderen Seite sei in einigen Bereichen Zusammenarbeit schon verwirklicht. Hauptamtsleiter Bläs erinnert an die Tourismuszentrale des Kreises oder das elektronische Verwaltungsangebot (Zweckverband ego-Saar), dem St. Ingbert angehöre. OB Wagner führt die Zusammenarbeit der Stadtwerke St. Ingbert und Blieskastel an. Als Freund des Sparens zeigt sich der Rathauschef offen für Reformen, das Wie müsse aber das Land klären. Dabei bringt er St. Ingberts Ortsvorsteher Ulli Meyer ins Spiel. Der sitze doch "hoch bezahlt" in der Staatskanzlei und sei an der richtigen Stelle, solche Probleme zu lösen.