OB nimmt selbst Müllbeutel in die Hand
St Ingbert · Rohrbachs Alt-Ortsvorsteher Bodo Schiehl hat sich im Ortsrat beschwert: Er zog die regelmäßige Reinigung der Oberen Kaiserstraße durch die Stadt in Zweifel. Er sagte, dass er schon lange keine Fußtrupps mehr gesehen habe.
Vor seinem Haus sehe es aus wie in einem Schweinestall, hat Rohrbachs Alt-Ortsvorsteher Bodo Schiehl jüngst im Ortsrat deutliche Worte gewählt (die SZ berichtete). Die regelmäßige Reinigung der Oberen Kaiserstraße durch die Stadt zog er in Zweifel: Er habe schon lange keinen Fußtrupp mehr gesehen, der den Müll zwischen den Autos herauskehre. Trotz des liegengebliebenen Unrats müsse er Reinigungsgebühren bezahlen, äußerte der Anlieger seinen Unmut.
Schiehls Worte haben St. Ingberts Oberbürgermeister Hans Wagner auf den Plan gerufen. Natürlich komme die Stadt ihren Pflichten nach, sagte er. Die Kehrmaschine ist nach Auskunft der Stadt ein Mal wöchentlich unterwegs. Immer begleitet von einem Bauhofmitarbeiter für die schwierigen Ecken. Die Blumenbeete gehören allerdings nicht zu dessen Aufgabengebiet. Dafür sei die Stadtgärtnerei zuständig. Im Mai und September, so die Pressestelle, werden die Beete gepflegt. Verwaltungschef Wagner will in dem Disput aber noch auf etwas anderes als die formalen Bedingungen aufmerksam machen. Er sagt: "Eine Stadtgemeinschaft kann nur funktionieren, wenn jeder in seinem direkten Umfeld und darüber hinaus bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und sich kümmert."
Um sein Ansinnen deutlich zu machen, hat Wagner selbst Müllbeutel und Greifzange in die Hand genommen und den Unrat, der den ehemaligen Ortsvorsteher so erbost hat, in der Oberen Kaiserstraße entsorgt. Eine Minute habe er dafür gebraucht, sagt Wagner.
Die Worte seines ehemaligen Vorgängers als Rohrbacher Ortsvorsteher nennt Wagner ein "Zeugnis einer bedauerlichen Einstellung". Die Anschuldigungen zielten auf die "politischen Gegner" in Ortsrat, Stadtrat und Verwaltung. Der Rathauschef betrachte dies als Fortsetzung einer ,,unfairen Wahlkampf-Kultur, wie sie in St. Ingbert in den vergangenen Jahren Einzug gehalten habe". Alt-Ortsvorsteher Schiehl kenne die Regelungen zur Straßenreinigung sicher noch aus seiner eigenen Amtszeit.
Zum Thema:
Auf einen BlickSt. Ingbert hat eine Satzung zur Straßenreinigung. Die bezieht sich ausschließlich auf die Straßenfläche. Sie definiert, welche Bereiche gereinigt werden und welches Entgelt dafür zu entrichten ist. Die Jahresgebühr bei einmaliger wöchentlicher Reinigung kostete 2,07 Euro je Frontmeter. Die Satzung befreit die Anwohner allerdings nicht von jeglicher Reinigungspflicht. So gehört der Bürgersteig nach wie vor in den Verantwortungsbereich des jeweiligen Anwohners. Die Zuständigkeit für die Reinigung der Pflanzinseln ist nicht abschließend geregelt, wie die Stadt mitteilt. Die Stadtgärtnerei hat sich bislang um sie gekümmert und den Auftrag vergangenes Jahr an die SWA Saarpfalz-Werkstatt vergeben. mbe
