OB-Kandidat Hans Wagner strebt zweite Amtszeit an
St. Ingbert · Der Oberbürgermeister blickt auf sieben Jahre zurück und nennt Ziele für eine neue Periode im Rathaus.
„Die Erfolge unserer Stadtgemeinschaft motivieren dazu, mich um eine weitere Amtszeit als unabhängiger und überparteilicher Oberbürgermeister zu bewerben“, schreibt Hans Wagner in einer Pressemitteilung. Dank der Unterstützung vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger habe er seit seinem Amtsantritt vor sieben Jahren viel erreicht und die „erfolgreiche und liebenswerte Biosphärenstadt“ nehme, wie er mit Stolz sagen könne, einen Spitzenplatz im Saarland ein.
Die Stadt habe sich zum Musterknaben im Saarland und Vorreiter in vielen Bereichen entwickelt. Diese Vorreiterstellung gelte es in den nächsten Jahren nicht nur zu bewahren, sondern mit innovativen Ideen auch von den Bürgern kreativ und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln, so Wagner. Im OB-Wahlkampf 2011 habe er den Wählern mehrere Versprechen gegeben und eine seiner Kernaussagen sei gewesen: „Zukunft bezahlbar gestalten“. Dieses Versprechen habe auch dank der Unterstützung der Bürger gehalten werden konnten.
St. Ingbert sei die erfolgreichste und finanzstärkste Stadt im Saarland – mit den höchsten Investitionen in Infrastruktur und Gebäude gemessen an den Pro-Kopf-Ausgaben, Einsparungen in Millionenhöhe und zudem zweimalige Gewinnerin des Deutschen Nachhaltigkeitspreises. Ab 2020 erhalte St. Ingbert aus dem Saarland-Pakt zusätzliche zwei Millionen Euro, so dass spätestens dann über Entlastungen der Bürger und über Gebührensenkungen ernsthaft nachgedacht werden könne, wie Wagner ankündigt. Durch Firmenneuansiedlungen seien über 2000 neue Arbeitsplätze in der Stadt geschaffen worden und 2020 kämen weitere 500 dazu. „In meinen Zuständigkeitsbereichen werden kontinuierlich Einsparmöglichkeiten geprüft. Wir sparen im Energiebereich durch Einsatz moderner Technik wie zum Beispiel LED, Elektromobilität, Wärmerückgewinnung und Gebäudesanierung“, so Wagner.
Bilanz seiner Amtszeit seien 100 Millionen Euro Investitionen in die Zukunft, die bereits getätigt oder noch geplant seien. Hierzu gehören: Sanierung von Grundschulen, Turnhallen, Feuerwehrgerätehäusern, Kindergärten, Kinderspiel- und Lehrschwimmbecken im blau, Mint-Campus Alte Schmelz, Fußgängerzone, Gustav-Clauss-Anlage, Straßen, Kanäle und barrierefreie Bushaltestellen.
Zukünftige Ziele seien: eine nachhaltige Stadtentwicklung und weitere vorbildliche und bezahlbare Wohnbauprojekte für alle Bevölkerungsgruppen nach den Beispielen des Bläse-Hauses und des Umbauprojekt Kita St. Michael zu barrierefreien Wohnungen. Emissionen, Lärm und Abgase sollen verringert, weitere Investitionen in Umweltschutz und Energieeinsparung folgen. St. Ingbert solle sich als familien- und seniorenfreundliche Stadt zur Studenten-Stadt entwickeln, fordert Hans Wagner ebenso wie die Erschließung neuer Gewerbegebiete, weitere Ansiedlungen von innovativen Unternehmen und Forschungsinstituten und eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung vorhandener Gebäude. Investoren sollen akquiriert werden, unter anderem zur Einrichtung eines Kinderparadieses und einer Kletter- und Trampolin-Arena in der Tischtennishalle, die nicht abgerissen werden soll. In St. Ingbert solle zudem ein Kreisarchiv und eines Saarländisches Industriemuseums angesiedelt werden, so Wagners weitere Pläne.
Als überparteilicher Anwalt der Bürger, der keiner Partei verpflichtet sei, sucht der amtierende OB Unterstützung der Wähler bei seinem Ziel, „Steuergelder wirtschaftlich sinnvoll einzusetzen, Steuergeldverschwendungen zu verhindern und verlustbringende Mietverträge zu beenden“. Millionenschwere Projekte wie die Baumwollspinnerei, die in einem Bau- und Finanzskandal endeten und vor der er als damaliger Stadtrat gewarnt habe, müssten verhindert werden.
„Eine Hinterzimmer-Politik, Fraktionszwang, Parteiseilschaften, festgefahrene Abstimmungsblöcke, mangelnde Kompromissbereitschaft mancher Parteien widersprechen meinem Anspruch an politische Transparenz“, meint Wagner abschließend. Das stünde konträr zur demokratisch gewollten freien Meinungsbildung und koste im schlimmsten Fall viel Geld. „Wir benötigen im Stadtrat Meinungsvielfalt“, meint Hans Wagner zudem.
