Neue Chance für Baumwollspinnerei

St Ingbert · Eine Zusatzvereinbarung soll die Übernahme der Mehrkosten für die Alte Baumwollspinnerei von zirka 2,5 Millionen Euro regeln. So hatte es der Mediator Dieter Quack vorgeschlagen, so haben es die St. Ingberter Stadträte mit großer Mehrheit angenommen.

 Der Umbau der Baumwollspinnerei scheint nun endlich voranzugehen, so dass es Ende 2015 vor Ort vielleicht so aussieht wie auf dieser Animation. Foto: Alte Baumwollspinnerei Grundstücksverwaltung

Der Umbau der Baumwollspinnerei scheint nun endlich voranzugehen, so dass es Ende 2015 vor Ort vielleicht so aussieht wie auf dieser Animation. Foto: Alte Baumwollspinnerei Grundstücksverwaltung

Foto: Alte Baumwollspinnerei Grundstücksverwaltung

Bis kurz vor 23 Uhr haben die St. Ingberter Stadträte am Dienstagabend getagt: Am Ende des nicht öffentlichen Teils der Sitzung haben sie den Vorschlag des Mediators Dieter Quack mit großer Mehrheit angenommen, mit den Bauarbeiten an der Alten Baumwollspinnerei kann es weitergehen. So teilt es Stadtpressesprecher Peter Gaschott gestern auf Anfrage mit. Das heißt in Zahlen: Die Stadt legt maximal 700 000 Euro für die entstehenden Mehrkosten drauf, Bauherr Werner Deller legt zirka 800 000 Euro drauf, das Land, so wurde es jedenfalls bereits signalisiert, legt zirka 950 000 Euro drauf. Macht in Summe knapp die benötigten 2,5 Millionen Euro . Zur Erlangung von Rechtssicherheit, so heißt es aus dem Rathaus, möchte Oberbürgermeister Hans Wagner den Ratsbeschluss der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorlegen. Bislang hatte Wagner die Beteiligung an den Mehrkosten abgelehnt, die durch Brandschutzauflagen und andere technische Nachbesserungen entstehen werden. Ende Juli soll der neue Stadtrat, unter der Voraussetzung, dass das Land "mitspielt", endgültig entscheiden, so dass es im Herbst mit den Bauarbeiten weitergehen und die Baumwollspinnerei Ende 2015 fertig sein könnte.

So könnte es theoretisch laufen. Von Stadtratsmitgliedern wollten wir wissen, wie sie den Stand der Dinge einschätzen.

"Wir sind als Grüne froh über den Einigungswillen. Wenn jetzt alle die Nerven behalten, könnte das Projekt gelingen", sagt Jürgen Berthold, der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion der Grünen, gestern auf Anfrage. Er betont, dass es wichtig ist, dass der OB seine Skepsis aufgibt, und dass natürlich alles vom Zuschuss des Landes abhänge. Bertold berichtet auch, was es für die Stadt bedeuten würde, wenn das Projekt Baumwollspinnerei beerdigt werden würde. "Man müsste Fördermittel in Millionenhöhe zurückzahlen, und das würde sich im Haushalt niederschlagen." Das Geld, was die Stadt nun bereit ist, draufzusatteln, stammt laut Bertold aus "Haushaltsresten" der vergangenen Jahre.

Markus Hauck, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, findet es klasse, dass der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit den Vorschlag des Mediators angenommen hat. Das Ergebnis sei zwar mit Mehrkosten verbunden, es handele sich aber um zu stemmende Mehrkosten . "Wir sind jetzt Gott sei Dank einen Schritt weiter, und wir haben hoffentlich die Kurve gekriegt, um zu einem guten Ende zu gelangen."

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Sven Meier betont: "Wir wollen an dem Projekt festhalten, das wichtig für unsere Stadt, für die Region und das Land ist." Das Projekt habe nicht an Relevanz verloren. Die Summe, die die Stadt nun zusätzlich investiert, hält die SPD-Stadtverbandsfraktion für vertretbar. Meier sagt: "Das Projekt hat als Idee lange gehalten. Ich denke, es ist die richtige Entscheidung, es nicht abzusägen."

UCD-Fraktionschef Markus Gestier stellt heraus, dass mit diesem Entschluss die Risiken minimiert worden seien. Er sagt: "Ich habe die Hoffnung, dass das Projekt, wenn alle Beteiligten nun an einem Strang ziehen, erfolgreich sein wird." Er weist allerdings auch darauf hin, dass man sehen müsse, wie zufrieden man letztendlich mit dem Ergebnis sein wird, nachdem es ja auch Einsparungen gegeben habe (wir berichteten). In Richtung des neuen Rates sagt Gestier: "Ich hoffe, dass der neue Stadtrat damit nicht überfordert sein wird."

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