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Meier: Gremien der SPD sollen Streit in der Fraktion beilegen

Meier: Gremien der SPD sollen Streit in der Fraktion beilegen

Deutlichen Widerspruch von den Spitzen des SPD-Stadtverbands St. Ingbert ernten die beiden Stadtratsmitglieder, die Sven Meier öffentlich Illoyalität vorwarfen. Dunja Sauer fordert eine neue Führung für die Stadtratsfraktion der Sozialdemokraten.

St. Ingbert. Eine heftige Gegenreaktion haben die Äußerungen der beiden SPD-Stadtratsmitglieder ausgelöst, die dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Sven Meier Illoyalität vorwerfen und einen zeitweiligen Ausschluss aus der Stadtratsfraktion der Sozialdemokraten androhen (wir berichteten). Meier selbst hält die Begründung für einen Ausschluss aus der Fraktion weder juristisch noch politisch haltbar, wie er in einer Pressemittelung schreibt. Mit denen, die die Eskalation suchen, sei es aber schwer, eine einvernehmliche Lösung zu finden, meint der SPD-Stadtverbandsvorsitzende. Es gehe aus seiner Sicht hier nur noch um persönliche Motive einzelner Mitglieder der Fraktion, die aus guten Gründen nicht mehr den Vorstandsgremien der SPD St. Ingbert angehörten. "Die SPD in St. Ingbert hat sich in Delegierten- und Vollversammlungen Anfang des Jahres mit einer breiten Mehrheit neu aufgestellt", betont Meier.Die stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dunja Sauer sieht in den jüngsten Äußerungen von Herdis Behmann und Klaus Bian-Rosa eine entscheidende Tatsache unberücksichtigt. "Die Wurzeln des Zerwürfnisses" lägen nämlich lange vor der OB-Wahlkampf-Zeit. In etlichen Stadtratsabstimmungen sei der Fraktionsvorsitzende Thomas Berrang schon seit geraumer Zeit nicht mehr seiner Oppositionsarbeit nachgekommen und "verschaffte OB Jung in vielen strittigen Themen die Mehrheit". In etlichen Gesprächen mit Mitgliedern der SPD-Basis wird aus Sauers Sicht zudem deutlich, dass eine künftige konstruktive Arbeit im Rat und die dortige Repräsentation der Interessen der Parteigremien vor allem eines erfordert: die Neuorganisation der SPD-Fraktionsführung.

Auch Helga Roth, Mitglied im SPD-Stadtverbandsvorstand und Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Rentrisch, beteiligt sich an der Diskussion. Bian-Rosas Satz "Wir wollen die Partei vor Schaden bewahren", kommentiert Roth so: "Dies ist nicht gelungen, und das kann man dem OB-Kandidat und Fraktionär Sven Meier nicht anlasten." Richtig sei es, dass man in einer Fraktion nicht machen kann, was einem gefällt. Richtig sei es aber auch, dass es mittlerweile in der SPD-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat so sei, dass Mitglieder mit abweichenden Meinungen aus den Gremien ausgeschlossen werden. Klar zielt Roth dann in Richtung des SPD-Fraktionsvorsitzenden: "Ich frage mich, warum Thomas Berrang die Fäden immer im Hintergrund zieht und andere (Stadtratsmitglieder der SPD) als Sprachrohr benutzt."

Wie Sven Meier in seiner Pressemitteilung ankündigt, werden nun die Parteigremien entscheiden, wie die SPD in St. Ingbert weiter mit der Uneinigkeit in der Stadtratsfraktion umgehe. Dabei hofft der Stadtverbandsvorsitzende auf eine baldige Lösung, da in St. Ingbert wichtige Entscheidungen anstünden und im Stadtrat eine konstruktive Arbeit nötig sei. Meier: "Um das zu erreichen, werden wir auch im Stadtrat eine Lösung finden." red

Foto: SPD St. Ingbert

Foto: SPD St. Ingbert