Landeszuschüsse für St. Ingbert Geld für St. Ingberts Bildungsprojekte
St. Ingbert · Auch Oberbürgermeister Ulli Meyer freut sich über die zwei Millionen jährlich aus dem Saarlandpakt.
Als „Meilenstein“ für die schulische Ausstattung St. Ingberts hat Oberbürgermeister Ulli Meyer (CDU) das Ergebnis des Saarlandpaktes bezeichnet. Rund zwei Millionen Euro erhält die Mittelstadt. „Damit zeigt das Land, dass nicht nur die Gemeinden entlastet werden, die Kassenkredite haben. St. Ingbert wird belohnt für jahrelanges sparsames Haushalten. Vor diesem Hintergrund danke ich meinen Vorgängern im Amt und den Stadträten der vergangenen Legislaturperioden. Sie haben die Stadt weiterentwickelt, ohne dabei die finanzielle Zukunft aus dem Auge zu verlieren. Die Früchte dieses sparsamen Umgangs mit den städtischen Finanzen ernten wir jetzt. Die Zukunft unserer Kinder sollte von diesem Erfolg profitieren“, so der Oberbürgermeister. Meyer sieht in den Mitteln, die aus dem Saarlandpakt für Investitionen nach St. Ingbert fließen, einen wichtigen Finanzierungsbaustein etwa für die Sanierung der Ludwigschule, die das Ausweichquartier für die dringend sanierungsbedürftige Rischbachschule sein soll. Die Schullandschaft in St. Ingbert könne mit Hilfe der Mittel aus dem Saarlandpakt zügig zukunftsfähig gemacht werden.
Der Saarlandpakt wurde vom saarländischen Landtag auf Initiative von CDU und SPD einstimmig verabschiedet. Er dient dazu, die Kommunen im Land von ihren Kassenkrediten zu befreien. Außerdem werden den Städten und Gemeinden jährlich 20 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt. St. Ingbert hat keine Kassenkredite. Um diese sparsame Haushaltsführung zu belohnen, erhält die Stadt zunächst im Zeitraum 2020 bis 2024 jährlich rund zwei Millionen Euro aus dem Saarlandpakt.
„Jedoch ist diese erfreuliche Entwicklung kein Anlass für Wunschkonzerte. Leider bergen die sich abschwächende Konjunktur sowie die Veränderungen in Stahl- und Automobilindustrie erhebliche Risiken für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen – auch für St. Ingbert“, so Meyer abschließend.
