LfS Landesbetrieb für Straßenbau wehrt sich
St. Ingbert · Laut LfS habe es wegen einer Ampel in der Spieser Landstraße keine Anfrage seitens der Stadt gegeben.
In der jüngsten St. Ingberter Ortsratssitzung kritisierten Ortsratsmitglieder der SPD und CDU die Verkehrssituation für Fußgänger in der Spieser Landstraße (wir berichteten). Das Überqueren der Straße am Zebrastreifen in Höhe der Einmündungen Hanspeter- Hellenthal-Straße/ Peter-Reif-Straße sei vor allem für Kinder gefährlich, da dort vielfach zu schnell gefahren werde. Siegfried Thiel (SPD) bemängelte, dass das Problem seit zwölf Jahren bestehe und bisher keine adäquate Lösung erzielt werden konnte. Andres Theis (CDU) sprach sich für die Installation einer Drückampel aus, seiner Meinung nach die effektivste Querungshilfe in diesem Bereich. Die Stadtverwaltung wies die Kritik und die Verantwortung von sich, da die Entscheidung beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) liege. Man habe wiederholt Kontakt zum LfS aufgenommen, eine Stellungnahme stehe allerdings aus.
Klaus Kosok vom LfS wandte sich nun mit einem Brief, der unserer Redaktion ebenfalls vorliegt, an Oberbürgermeister Hans Wagner. Darin weist Kosok die Kritik einer fehlenden Stellungnahme von sich. „Bis heute liegt weder den im LfS thematisch mit Verkehrsplanung und -recht befassten Fachbereichen, noch der lokal zuständigen Meisterei eine formale Anfrage der Verkehrsbehörde St. Ingbert zur Lichtsignalanlage in der Spieser Straße in Höhe Peter-Reif-Straße vor, zu der sich der LfS äußern sollte. Folglich hat der LfS keine Veranlassung zu einer Stellungnahme.“
In Gesprächen befänden sich die Stadtverwaltung und der LfS derzeit lediglich hinsichtlich der „Probleme in Höhe der Einmündungen Am Waldfriedhof und Am Mühlwald, nicht auf den Einmündungsbereich Peter-Reif-Straße“, so Kosok weiter. Außerdem sei die Rechtsgrundlage eindeutig: „Zuständig für die Anordnungen von Lichtzeichenanlagen ist die Straßenverkehrsbehörde, also die Verwaltung der Mittelstadt St. Ingbert selbst, nicht der LfS.“
Zwar habe es laut Kosok eine „erste formlose Einschätzung zur Lichtsignalanlage in der Spieser Landstraße in Höhe Peter-Reif-Straße“ sowie das Angebot einer Stellungnahme die Straßenverkehrssicherheit betreffend seitens des LfS gegeben, eine Anfrage der Stadtverwaltung St. Ingbert erfolgte allerdings nicht.
