Der Bauausschuss des St. Ingberter Stadtrates hat am Mittwochabend ein klares Signal gesendet: Er - und damit der Stadtrat - steht zum Projekt Baumwollspinnerei. In der nichtöffentlichen Sitzung haben die Fraktionen die Verwaltung angewiesen, Bauherrn Werner Deller weitere 1,3 Millionen Euro auszuzahlen, damit das Kulturprojekt nicht ins Stocken gerät. Rund 2,6 Millionen aus Fördermitteln und Stadt-Anteil sind nach Auskunft des Rathauses bereits überwiesen.

Spätestens nachdem sich der Ortsrat-Mitte jüngst in der Wollspinnerei über den aktuellen Stand des Großprojekts informiert hatte, waren die Differenzen zwischen den "Bau-Partnern" des öffentlich-privaten Projekts, Werner Deller als Investor und Bauherr einerseits und Verwaltungschef Hans Wagner als Vertreter der Stadt andererseits, offenkundig geworden. Rasch meldeten sich die ersten Parteien zu Wort, man dürfe den Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes an der Wollbachstraße nicht scheitern lassen (die SZ berichtete). Das Ansehen der Stadt stehe auf dem Spiel. Die Sorge scheint nicht unbegründet, hat die Stadt doch Zusagen des Landes über 6,85 Millionen Förderung, bei einem Eigenanteil von 2,69 Millionen Euro. Für den Rest des 14-Millionen-Projektes steht Investor Deller selbst in der Verantwortung. Knackpunkt: Werden die beiden unteren Etagen für Jugend- und Kulturangebote sowie Büroräume nicht bis Jahresende fertig, sind etwa zwei Millionen an Zuschüssen weg. Um das zu vermeiden, muss jetzt aufs Tempo gedrückt werden. Die Christdemokraten haben sich mit dem Vorstoß zu Wort gemeldet, ein koordinierendes Gremium zwischen Stadt und Bauherr zu schalten. Die Sozialdemokraten dagegen lehnen dies in einer aktuellen Pressemitteilung ab. Sie betonen, nur eine "fachkundige Projektbearbeitung" sei zielführend.

Bauherr Deller hält den CDU-Vorschlag ebenfalls für ungeeignet: "Die Stadt hat eine Fachabteilung und die Kompetenz damit im Haus." Mit dem Beschluss des Bauausschusses sei die "Vertrauensbasis" wiederhergestellt. Er fügt indes hinzu, die partnerschaftliche Zusammenarbeit müsse nun auch gelebt werden. Ohne die Mitwirkung der Stadt und ohne den Geldfluss könne es keine "Neue Baumwollspinnerei" geben. Verzögerungen sieht er in Teilen zudem außerhalb der Verantwortung von Rathaus und seiner Seite. Der Kaufvertrag datiert auf September 2011. Danach habe es bis Juni 2012 gedauert, bis der Grundbucheintrag erfolgt sei. Dies war nach Dellers Worten die Voraussetzung, richtig durchzustarten. Aktuell strittige Punkte wie die Traglast der Decken oder der Umgang mit bleihaltiger Farbe auf den Eisenträgern bezeichnet er als "Abwägungsfragen", die jetzt aber noch einmal intensiv geprüft werden sollen.

OB Wagner bleibt in diesen Punkten hartnäckig: "Der Vertrag steht und er muss DIN- und normgerecht erfüllt werden." Im Übrigen stammten die Vorschriften von 1911. Niemand aus Fachkreisen könne sagen, dies sei ihm unbekannt. Wagner hat nie einen Hehl aus seiner Ablehnung des Vorhabens gemacht. Er werde die Verträge aber einhalten, auch wenn der Betrieb der Kulturfabrik nach seiner Rechnung jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro kosten könne. > siehe auch